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Merkel telefoniert mit Poroschenko
Neue Gefechte in der Ostukraine gefährden Waffenruhe

Merkel telefoniert mit Poroschenko: Neue Gefechte in der Ostukraine
Petro Poroschenko und Angela Merkel bei einer Pressekonferenz 2015 in Berlin. FOTO: dpa, bvj htf
Kiew . Während Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über die Lage in der Ostukraine gesprochen hat, gefährden neue Gefechte in dem Gebiet die seit Anfang September geltende Waffenruhe zwischen den Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten.

Erstmals seit Inkrafttreten der Feuerpause sei am Donnerstag ein ukrainischer Soldat bei einem Angriff der Rebellen getötet worden, sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko am Freitag.

Bei dem Gefecht in der von Regierungstruppen kontrollierten Stadt Marjinka seien auch zwei Soldaten verletzt worden, sagte der Militärsprecher. Demnach griffen die Separatisten außerdem die Umgebung der Hafenstadt Mariupol mit schweren Waffen an. Seit Beginn der Waffenruhe zum Auftakt des Schuljahres am 1. September waren bereits zwei ukrainische Soldaten durch Minen getötet worden.

Nach Angaben der Rebellen wurde außerdem einer ihrer Kämpfer bei einem Bombardement der ukrainischen Armee getötet. In der Vergangenheit waren bereits mehrfach Feuerpausen vereinbart worden, um einer Lösung des Konflikts in der Ostukraine näherzukommen. Immer wieder wurden die Zusagen aber gebrochen. In dem seit dem Frühjahr 2014 andauernden Konflikt wurden bereits fast 9600 Menschen getötet.

Merkel sprach am Freitag mit dem ukrainischen Staatschef Poroschenko über die Stärkung der Waffenruhe sowie die weitere Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte mit, sie seien sich einig gewesen, die jüngste Initiative zur Stärkung der Waffenruhe aus Anlass des Schulbeginns zu unterstützen. Diese Feuerpause müsse in eine andauernde Beruhigung der Lage überführt werden.

Das Präsidialamt in Kiew teilte mit, Merkel und Poroschenko hätten sich außer für Bemühungen der Ukraine-Kontaktgruppe auch für neue Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. Ein Berater des französischen Staatschefs François Hollande sei dem Telefonat zugeschaltet worden. Poroschenko warf den prorussischen Separatisten Verstöße gegen die Waffenruhe vor.

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa würden im Frontgebiet immer wieder behindert, kritisierte OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier in Kiew. Er forderte freien und sicheren Zugang für die Beobachter. Mit Poroschenko sprach Zannier später über den Wunsch der Ukraine nach einer internationalen Polizeimission für den Donbass. Der OSZE-Generalsekretär hatte zuvor betont, dass die Zeit für dieses Thema noch nicht reif sei.

(felt/dpa/AFP)
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