Kasachstan: Merkel zu OSZE-Gipfel eingetroffen
zuletzt aktualisiert: 30.11.2010 - 18:22Astana (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Dienstag zum Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Kasachstan eingetroffen. Die Maschine mit der Kanzlerin an Bord landete am Abend in der kasachischen Hauptstadt Astana. Im Mittelpunkt der am Mittwoch beginnenden Beratungen stehen aktuelle Herausforderungen wie der internationale Terrorismus und bewaffnete Konflikte, der Klimawandel und die Finanzkrise.
Merkel wollte am Mittwoch an dem Gipfeltreffen teilnehmen und noch am selben Tag zurückfliegen. Am Rande des Treffens will Merkel auch einige bilaterale Gespräche führen, unter anderem mit der Präsidentin des krisengeschüttelten Kirgistan, Rosa Otunbajewa. Der Gipfel selbst läuft noch bis zum Donnerstag. Es ist der erste OSZE-Gipfel seit elf Jahren.
Am Mittwochmorgen wird Merkel den Angaben zufolge vom kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew im Palast der Unabhängigkeit begrüßt. Die CDU-Vorsitzende hatte sich zuletzt Mitte Juli mit Nasarbajew getroffen. Beide verabredeten dabei unter anderem einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und dem zentralasiatischen Staat.
In einem Grußwort zum Gipfel äußert Nasarbajew die Erwartung, dass "die Kraft der Worte in die Kraft konkreter Taten" umgesetzt werde. "Eine solche Tat könnte ein Beschluss des Gipfeltreffens von Astana sein, die Schaffung einer geeinten und unteilbaren Sicherheitsgemeinschaft im Raum von Vancouver bis Wladiwostok in Angriff zu nehmen", heißt es.
Kasachstan hatte in diesem Jahr als erste ehemalige Sowjetrepublik den OSZE-Vorsitz übernommen. Diese Entscheidung war unter anderem wegen der Menschenrechtslage in dem mit 2,7 Millionen Quadratkilometern neuntgrössten Land der Erde lange Zeit umstritten. Der letzte OSZE-Gipfel hatte 1999 in Istanbul stattgefunden.
Die OSZE ging 1975 mit der Schlussakte von Helsinki aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor. Sie ist mit 56 Teilnehmern die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind.
Zu den Hauptaufgaben der OSZE, der 56 Länder angehören, zählen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Themen des Gipfeltreffens sollen unter anderem die Lage in Afghanistan und in Kirgistan nach den blutigen Unruhen in diesem Jahr sowie der mehr als 20 Jahre alte Konflikt um die Enklave Berg-Karabach im Kaukasus sein. OSZE-Generalsekretär Marc Perrin de Brichambaut sagte, es solle ein Abschlussdokument erarbeitet werden, in dem die "Gefahren und Herausforderungen im Kompetenzbereich der OSZE" festgehalten sind.
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