Kanzlerin Merkel versucht im Kaukasus-Konflikt zu vermitteln. Foto: AP, AP
Kaukasus-Krise: Merkels Vermittlungsversuche im Baltikum
Tallinn (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu ihrem ersten Besuch während ihrer fast dreijährigen Amtszeit in Estland eingetroffen. In der Hauptstadt Tallinn wurde sie am Dienstag von Ministerpräsident Andrus Ansip begrüßt. Am späten Nachmittag reist sie nach Litauen weiter.
Im Mittelpunkt ihrer Gespräche wird der Kaukasus-Konflikt stehen. In den osteuropäischen Ländern werden die Vermittlungsbemühungen Frankreichs und Deutschlands skeptisch verfolgt. Die baltischen Staaten hatten sich unmittelbar nach Beginn des Kaukasus-Krieges gemeinsam mit Polen und der Ukraine solidarisch mit Georgien erklärt und sind für eine harte Haltung gegenüber der Regierung in Moskau. Am nächsten Montag kommen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel zu einem Sondergipfel zu der Krise zusammen.
Möglicherweise Forderung nach besserem NATO-Schutz
In Estland könnte Merkel auch mit der Forderung nach einem besseren militärischen Schutz durch die NATO konfrontiert werden. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung beklagt besonders der estnische Präsident Toomas Ilves intern, dass das Verteidigungsbündnis keinen fertig ausgearbeiteten Verteidigungsplan für das Baltikum habe.
Estland grenzt an Russland und mehr als ein Viertel der Bevölkerung sind Russen. Im April vergangenen Jahres hatte die Verlegung eines umstrittenen sowjetischen Kriegerdenkmals auf einen Militärfriedhof außerhalb des Stadtzentrums von Tallinn zu blutigen Unruhen geführt.
Mehr zum Thema
Deutsch-russische Konsultationen im Oktober
Die Kanzlerin begann ihre zweitägige Reise am Montag in Stockholm. Nach einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Frederik Reinfeldt bezeichnete sie die russischen Parlamentsbeschlüsse für die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens als völkerrechtswidrig. Sie forderte den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew eindringlich dazu auf, die Anträge zurückzuweisen.
Gleichzeitig bekannte sich Merkel aber zu einer Fortsetzung des Dialogs mit Moskau. Eine politische Lösung könne nur gefunden werden, wenn auch Gespräche stattfänden, sagte sie.
Am 2. Oktober wird sie erneut Medwedew treffen. Dann finden die deutsch-russischen Regierungskonsultationen in St. Petersburg statt. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" will die Kanzlerin allerdings nur mit vier statt der üblicherweise weit größeren Zahl von Ministern anreisen. Neben Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) werde vermutlich nur ein weiteres Kabinettsmitglied dabei sein.
Mehr zum Thema
Mehr zum Thema
Quelle: ap
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
