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Dänemark
Ministerpräsident bildet neue Koalition

Dänemark: Ministerpräsident bildet neue Koalition
Seit 2015 regiert Lars Lökke Rasmussen mit einer Minderheitsregierung. FOTO: dpa, ms
Kopenhagen. Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen teilte am Sonntag mit, seine Venstre-Partei werde zusammen anderen liberalen Kräften ein Bündnis mit den Konservativen eingehen.

Die neue Regierung solle am Montag vorgestellt werden. Neuwahlen werden damit unwahrscheinlicher. Rasmussen führt seit der Wahl im vergangenen Jahr eine Minderheitsregierung an. Seine Liberalen kommen im Parlament lediglich auf 34 der 179 Sitze und waren damit von Anfang an auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen.

Es gab immer wieder politischen Druck, die Minderheitsregierung platzen zu lassen. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei soll nun weiter nicht an der Regierung beteiligt werden. Streit ist in Dänemark vor allem über die Steuer-, Einwanderungs- und Sozialpolitik entbrannt. Rasmussen sagte, die neue Regierung plane, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen sowie die Steuerbelastung von Immobilienbesitzern und Vermögenden zu verringern.

(REU/heif)
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