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Powell: Folterungen von Gefangenen werden geahndet: Misshandlungen "unzulässig und unamerikanisch"

zuletzt aktualisiert: 04.05.2004 - 20:37

Washington (rpo). Unter dem Druck der schlimmen Bilder aus dem Irak hat die amerikanische Regierung eine "umfassende Untersuchung" der Misshandlungen irakischer Gefangener angekündigt und versichert, die Verantwortlichen würden bestraft.

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld verurteilte das Verhalten der Soldaten am Dienstag als "vollkommen unzulässig" und "unamerikanisch". US-Präsident George W. Bush hatte das Pentagon zuvor zu einer "umfassenden" Aufklärung der Vorwürfe aufgefordert. Außenminister Colin Powell erklärte, die Fotos von den Misshandlungen hätten "alle Amerikaner schockiert" und seien "völlig uncharakteristisch" für die US-Armee.

Rumsfeld kündigte in Washington an, "angemessene Schritte" gegen die Schuldigen zu unternehmen. Die Fotos der US-Soldaten seien "zutiefst beunruhigend", weil sie Taten zeigten, die nicht hinnehmbar seien, und weil diese Taten "in keinster Weise die Werte unseres Landes oder der Streitkräfte darstellen". Sein Ministerium werde die Vorwürfe "sehr ernst" nehmen.

Weiterhin 135 000 Soldaten

Ferner sagte Rumsfeld, die Truppenstärke solle auch über die im vergangenen Monat angekündigte Verlängerung von 90 Tagen hinaus bei 135.000 Soldaten bleiben. Die 20.000 Soldaten, deren Irak-Einsatz kürzlich verlängert worden sei, sollten dann durch neue Einheiten ersetzt werden.

Bushs Sprecher Scott McClellan hatte zuvor gesagt, das Pentagon solle "das gesamte Gefängnissystem umfassend betrachten, um zu gewährleisten, dass es kein systematisches Problem gibt". Ein ranghoher Regierungsmitarbeiter sagte am Montag (Ortszeit), Bush wolle so schnell wie möglich wissen, ob es sich um eine systematische Vorgehensweise oder um das Vergehen Einzelner handele. Nach Angaben seines Sprechers wollte Bush im Gespräch mit Rumsfeld sicherstellen, dass "gegen die Verantwortlichen der schrecklichen und schändlichen Taten angemessene Maßnahmen ergriffen werden". Gegen sieben Offiziere wurden bisher disziplinarische Schritte eingeleitet; sechs Militärpolizisten sind wegen der Misshandlungen angeklagt.

Powell erklärte zu den Misshandlungen, es werde "jeder Stein umgedreht" werden, um sicher zu gehen, dass Gerechtigkeit widerfahre und "so etwas nie wieder geschieht". Die Schuldigen müssten sich vor der Militärjustiz verantworten, sagte er am Rande des Nahost-Quartetts in New York. Zugleich äußerte sich Powell "tief besorgt über die Folgen, die diese Bilder in der Welt haben können".

Derweil kündigte die US-Armee in Irak an, dass sie Gefangenen künftig keine Säcke mehr über den Kopf stülpen werde. US-General Geoffrey Miller habe die Nutzung von Sandsäcken als Teil der Verhörmethoden verboten, sagte ein ranghoher Offizier der Nachrichtenagentur AFP. Miller wurde nach Bekanntwerden der Misshandlungen damit beauftragt, die Vorwürfe zu untersuchen.


 
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