Verteidigungsbündnis Nato will Montenegro aufnehmen - Russland protestiert
Brüssel · Die Nato will Montenegro in die Militärallianz aufnehmen. Russland protestiert. Nato-Generalsekretär Stoltenberg macht klare Ansagen: "Es geht hier nicht um Russland, sondern um Montenegro und die Nato."
Jens Stoltenberg hieß den kleinen Balkanstaat Montenegro nach der Entscheidung der Außenminister des Bündnisses willkommen. "Dies ist der Beginn einer wunderschönen Allianz", erklärte er. Die frühere jugoslawische Teilrepublik, die voraussichtlich im nächsten Jahr 29. Mitglied des Bündnisses wird, müsse allerdings noch einige Reformen für mehr Rechtsstaatlichkeit umsetzen. "Wir sind bereit, die Lasten gemeinsam mit den anderen Mitgliedern zu schultern und stehen Seite an Seite mit Ihnen", sagte der montenegrinische Außenminister Igor Luksic. Montenegro werde den Kampf gegen die organisierte Kriminalität forcieren und das Militär reformieren.
Die Aufnahme Montenegros wird die erste Erweiterung der Allianz seit dem Beitritt Kroatiens und Albaniens im Jahr 2009. Die Nato und Montenegro werden nach den Worten Stoltenbergs nun in Beitrittsgesprächen die Details der Aufnahme klären. Dies werde vermutlich bis Anfang kommenden Jahres dauern. Danach müssen die Parlamente der 28 Mitgliedsstaaten den Beitritt ratifizieren. Bei der vergangenen Aufnahmerunde habe dies etwa ein Jahr gedauert.
Russland lehnt den Beitritt des Balkanstaats mit 650.000 Bürgern und einer Armee von etwa 2000 Soldaten zur Nato strikt ab. Vertreter des russischen Parlaments drohten dem Land damit, gemeinsame Projekte im Falle eines Nato-Beitritts zu stoppen. Dies könne etwa Militärvorhaben betreffen, zitierte die Nachrichtenagentur RIA Viktor Oserow, den Vorsitzenden des Wehrausschusses im Föderationsrat.
Stoltenberg wies den russischen Protest zurück: "Es geht hier nicht um Russland, sondern um Montenegro und die Nato." Die Nato-Erweiterung richte sich gegen niemanden, und jedes Land habe das Recht, seine eigenen Sicherheitsarrangements zu treffen. "Niemand hat das Recht, sich dabei einzumischen", sagte Stoltenberg.
Die Hoffnungen Georgiens auf eine Einladung in das Bündnis wurden dagegen erneut enttäuscht. Die Tür der Nato bleibe jedoch offen, betonte die Allianz. Mehrere Nato-Staaten befürchten, dass sich die Allianz nach dem Krieg zwischen Georgien und Russland 2008 mit einer Aufnahme des Landes zu viele Probleme ins Haus holen würde. Dies gilt vor allem für Frankreich, aber auch Deutschland zählt seit Jahren zu den Beitrittsgegnern. Zugleich ist Georgien allerdings einer der wichtigsten Partner der Nato und zählt etwa im Norden Afghanistans zu den größten Truppenstellern neben Deutschland.
Bessere Chancen auf einen baldigen Beitritt werden Mazedonien und Bosnien eingeräumt. Die Aufnahme Mazedoniens scheitert bisher allerdings am Namensstreit mit Griechenland.
