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Präsident: "Simbabwe gehört mir": Mugabe stellt sich gegen Rücktrittsforderungen
Bindura (RPO). Simbabwes Staatschef Robert Mugabe will sich den seit Jahren andauernden Rücktrittsforderungen aus aller Welt nicht beugen. Bei dem jährlichen Kongress seiner Partei protestierte er dagegen energisch: "Ich werde niemals nachgeben, Simbabwe gehört mir", rief er. Mugabe steht derzeit vor allem wegen des Umgangs seiner Regierung mit der Cholera-Epidemie international in der Kritik.
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"Ihr schüchtert mich nicht ein", sagte Mugabe in Richtung seiner Kritiker weltweit. An die frühere Kolonialmacht Großbritannien gewandt bekräftigte er: "Sie können mir drohen, mich zu köpfen, aber nichts wird mich davon abbringen, dass Simbabwe uns und nicht den Briten gehört." Die Regierung in London stecke auch hinter der Bewegung für demokratischen Wandel (MDC), der Partei seines einstigen Rivalen Morgan Tsvangirai. Sie habe der MDC zu verstehen gegeben, dass Simbabwe kurz vor dem Zusammenbruch stünde. "Aber darauf können sie lange warten. Dieser Tag wird niemals kommen", sagte Mugabe.
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Mugabe war im Juli nach brutalem Vorgehen gegen Anhänger von Tsvangirais Bewegung für demokratischen Wandel (MDC) in einem umstrittenen zweiten Wahlgang als Präsident wiedergewählt worden. Mitte September einigten sich Mugabe und Tsvangirai grundsätzlich auf eine Machtteilung. Beide Seiten streiten aber weiter über die Verteilung der Ministerposten. Vor den Delegierten der ZANU-PF, die in der Kleinstadt Bindura nördlich von Harare zusammengekommen waren, sagte Mugabe: "Ich weiß nicht, ob eine Einheitsregierung funktionieren kann." Er habe Tsvangirai jedoch zu weiteren Verhandlungen über die Regierungsbildung eingeladen.
Nach Berichten der Parteizeitung wollte die ZANU-PF bei dem zweitägigen Treffen nach dem schlechten Abschneiden bei den Wahlen im Frühjahr Einigkeit demonstrieren. Vor allem solle darüber beraten werden, wie die Partei gestärkt werden könne. In einem Interview mit der Staatszeitung "The Herald" rief Mugabe die Delegierten zudem auf, eine Verfassungsänderung zu prüfen, die den Posten eines Ministerpräsidenten schaffen soll. Für dieses Amt ist der Mehrheitsführer im Parlament, Morgan Tsvangirai, vorgesehen.
Neben der stockenden Regierungsbildung leidet Simbabwe derzeit vor allem unter einer Cholera-Epidemie. Wie das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Freitag in Genf mitteilte, starben seit August in dem südafrikanischen Land mindestens 1123 Menschen an der Seuche. Insgesamt gebe es derzeit mehr als 20.000 Verdachtsfälle von Cholera-Infektionen. Angesichts des Umgangs der simbabwischen Regierung mit der Epidemie mehren sich international die Rufe nach einem Abdanken Mugabes.
Quelle: AFP
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