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KDP
Kurden streiten über die Zukunft von Präsident Barsani

Mussud Barsani - Kurden streiten über die Zukunft des Präsidenten
Massud Barsani ist Präsident der Kurdischen Autonomiegebiete. FOTO: dpa, mjh htf soe
Erbil . Seit zehn Jahren steht Massud Barsani an der Spitze der kurdischen Autonomiegebiete des Nordiraks. Er bemüht sich um gute Beziehungen zum Westen. Seine Gegner wollen jetzt seine Macht beschneiden.

Mit dem Ende der Amtszeit von Präsident Massud Barsani ist in den kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak ein heftiger Streit um dessen Zukunft ausgebrochen. Während Barsanis Demokratische Partei Kurdistans (KDP) die Amtsperiode des 69-Jährigen verlängern möchte, fordern seine Gegner Neuwahlen. Eine für Mittwoch geplante Sitzung des Parlaments kam nicht zustande, da zu wenige Abgeordnete anwesend waren, wie lokale Medien berichteten.

Die Kurden im Norden des Iraks sind im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ein wichtiger Partner der internationalen Gemeinschaft. Mehrere Länder unterstützen die kurdischen Peschmerga-Kämpfer mit Waffen und durch Ausbildung, darunter auch Deutschland. Barsani war 2005 zum ersten Präsidenten der kurdischen Autonomiegebiete gewählt worden. Vor zwei Jahren verlängerte das Parlament seine Amtszeit bis zum 20. August 2015.

Gorran-Partei zweitstärkste Kraft

Die zweitstärkste Kraft des Abgeordnetenhauses, die Partei Gorran (Wandel), will die Macht des Präsidenten beschneiden und dem Parlament mehr Einfluss geben. Sie hatte dazu eine Gesetzesänderung eingereicht, über die am Mittwoch beraten werden sollte. Die Vertreter von Barsanis KDP, des größten Blocks im Parlament, blieben der Sitzung jedoch fern. Bereits in der Nacht zuvor war eine stundenlange Krisensitzung verschiedener Kräfte ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Wegen des Krieges mit dem IS sei eine Neuwahl des Präsidenten derzeit nicht möglich, sagte der KDP-Abgeordnete Mohammedali Jassin Taha der Deutschen Presse-Agentur. Sie müsse deshalb verschoben werden, bis sich die Lage verbessert habe. Barsani bemüht sich um ein gutes Verhältnis zur Türkei und zum Westen. Seit Beginn des IS-Vormarsches vor mehr als einem Jahr hat er mehrfach angekündigt, die Abspaltung der kurdischen Gebiete vom Irak vorantreiben zu wollen.

(dpa)
 
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