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Jüdische Siedlungen beschossen: Nahost: Brüchige Waffenruhe
Jerusalem (rpo). Die vor zwei Tagen während des Nahost-Gipfel in Ägypten verkündete Waffenruhe zwischen Israelis und Palästinensern erweist sich immer wieder als brüchig. Extremisten beschossen die jüdischen Siedlungen Neve Dekalim und Gedid im Gazastreifen am Donnerstag mit Dutzenden Mörsergranaten und Raketen. Palästinenserpräsident Abbas wird von Israel zum Handeln gegen die Gewalt aufgerufen.
Israel forderte den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas auf, die Gewalt umgehend zu beenden. Die Fortsetzung des Friedensprozesses hänge davon ab, ob er die militanten Kräfte in den Griff bekomme.
Abbas erteilte seinen Sicherheitskräften die strenge Anweisung, jede Verletzung des Waffenstillstands zu verhindern. Stunden nach den Angriffen entließ er mehrere ranghohe Kommandeure der Sicherheitskräfte im Gazastreifen. Es handle sich um Strafmaßnahmen gegen Offiziere, die ihrer Pflicht nicht nachgekommen seien, teilte Kabinettsminister Hassan Abu Libdeh mit. Aus Sicherheitskreisen verlautete, betroffen seien Brigadegeneral Abdel Rasek Madschaidie, der Chef für öffentliche Sicherheit, Polizeichef Sajeb al Adsched sowie drei weitere ranghohe Offiziere. Abbas werde am Freitag persönlich nach Gaza reisen.
Häftlingentlassung: Israel kündigt Zugeständnisse an
Kurz vor einem zweiten Gipfeltreffen kam Israel den Palästinensern aber auch entgegen, öffnete einen wichtigen Grenzübergang und deutete weitgehende Zugeständnisse bei der Freilassung von Gefangenen an. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon und Abbas wollen sich bereits am Dienstag erneut treffen.
Scharon deutete erstmals an, zahlreiche palästinensische Gefangene freizulassen, die an tödlichen Angriffen beteiligt waren. Der Ministerpräsident sagte der Zeitung "Haaretz", wenn der für den Sommer geplante Abzug aus dem Gazastreifen reibungslos ablaufe, sei er zu einem solchen Schritt bereit. Ein Regierungskreisen hieß es, Scharon werde eine Freilassung von Häftlingen "mit Blut an den Händen" Fall für Fall überprüfen.
Israel öffnete unterdessen den Grenzübergang Eres zum Gazastreifen. Eres war im vergangenen Jahr nach mehreren Anschlägen geschlossen worden. Die Streitkräfte stoppten zudem ihren umstrittenen Plan, zur Verhinderung von Waffenschmuggel im südlichen Gazastreifen einen Graben anzulegen, für den bis zu 3.000 Häuser hätten zerstört werden müssen.
Hamas bekennt sich zu Anschlag
Zu dem Angriff auf die jüdischen Siedlungen bekannte sich die radikalislamische Hamas. Verletzt wurde niemand. Die Angriffe seien die Rache für den Tod zweier Palästinenser am Vortag, erklärte die Organisation. Die israelische und die palästinensische Regierung warfen der schiitischen Hisbollah-Miliz vor, hinter den Angriffen zu stecken. Abbas habe diese Woche einen Gesandten in den Libanon geschickt, um die Hisbollah zu einem Stopp der Anschläge zu bewegen, verlautete aus palästinensischen Sicherheitskreisen.
Hamas-Chef Chaled Maschaal und der Führer des Islamischen Dschihads, Ramadan Schalah, haben ägyptischen Vermittlern im Stillen zugesichert, dass die Waffenruhe eingehalten werden solle. In offiziellen Stellungnahmen haben sich die radikalen Gruppen von der Zusage Abbas' beim Nahost-Gipfel von Scharm el Scheich am Dienstag distanziert.
Im Westjordanland töteten israelische Truppen einen Palästinenser, der mit einem Auto eine Straßensperre in der Nähe einer jüdischen Siedlung durchbrach. Die Armee erklärte, der Mann sei mit einem gestohlenen Fahrzeug unterwegs gewesen.
Quelle: ap
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