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Deutsches Schiff "Bonn" dabei
Nato-Einsatz gegen Schleuser beginnt "jetzt"

Nato-Einsatz in der Ägäis startet jetzt  Deutsches Schiff "Bonn" dabei
Das deutsche Versorgungsschiff "Bonn" führt derzeit die Stehende Nato-Marinegruppe 2 an und beteiligt sich damit am Einsatz gegen Schleuser in der Ägäis. FOTO: dpa, crj gfh htf
Brüssel. Nach der Grundsatzentscheidung für einen Einsatz in der Flüchtlingskrise schickt die Nato sofort einen Marineverband in die Ägäis. Die Schiffe unter deutscher Führung würden "jetzt" in Bewegung gesetzt und sofort beginnen, Informationen über Schleppernetzwerke zu sammeln, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Aufgabe sei allein die Seeraumüberwachung. "Es geht nicht darum, Flüchtlingsboote zu stoppen und zurückzudrängen", sagte Stoltenberg.

Die Nato-Verteidigungsminister hatten zuvor grünes Licht für den Einsatz gegeben, der von Deutschland, Griechenland und der Türkei beantragt worden war. Für die Mission eingesetzt wird die Stehende Nato-Marinegruppe 2. Diese wird zur Zeit vom deutschen Versorgungsschiff "Bonn" geführt und befindet sich in der Nähe von Zypern.

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Seenotrettung ist nicht die Priorität

Derzeit gehören insgesamt drei Schiffe dem Verband an. Stoltenberg sagte, "mehrere Alliierte" hätten bereits zugesagt, weitere Schiffe bereit zu stellen. Nach Angaben von Militärvertretern wären fünf bis sieben Schiffe ideal, um den Seeraum zu überwachen.

Mit Griechenland und der Türkei sei vereinbart, dass griechische Boote nicht in türkischen Hoheitsgewässern tätig werden und türkische nicht in griechischen, sagte Stoltenberg weiter. Hintergrund sind zahlreiche Gebietsstreitigkeiten zwischen beiden Ländern in der Ägäis.

Dem Nato-Generalsekretär zufolge besteht die Aufgabe in Aufklärung und Überwachung des Seegebiets vor der türkischen Küste, von wo aus sich täglich tausende Flüchtlinge auf den Weg in die EU machen. Die Informationen würden dann an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben. Ein direktes Eingreifen der Nato-Schiffe ist nicht vorgesehen.

Auch eine Seenotrettung ist anders als bei einer ähnlichen EU-Mission vor Libyen nicht das Ziel. In Notfällen seien jedoch auch die Nato-Schiffe verpflichtet, Flüchtlinge zu retten, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Es sei mit Ankara "fest verabredet", dass diese Flüchtlinge dann "zurück in die Türkei gebracht werden".

(lsa/AFP)
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