Nato gegen jede Einmischung in Syrien
Damaskus · Während der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen eine Einmischung des westlichen Bündnisses, selbst wenn es ein UN-Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung geben sollte, in den Konflikt in Syrien ausgeschlossen hat, ging Syriens Präsident Baschar al-Assad weiter mit Gewalt gegen seine Gegner vor
Das ist Baschar Al-Assad
"Wir haben keine irgendwie geartete Absicht in Syrien zu intervenieren", sagte Rasmussen am Freitag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters am Rande eines Türkei-Besuchs. Ungeachtet einer Verurteilung durch die UN-Vollversammlung ging Syriens Präsident Baschar al-Assad weiter mit Gewalt gegen Demonstranten und Regimekritiker vor. Das Gremium hatte am Vorabend mit großer Mehrheit für eine Resolution der Arabischen Liga gestimmt, in der Assad zum Rücktritt aufgefordert wird.
Ein Weg zur Beendigung der Gewaltspirale in Syrien müsse von den Ländern des Nahen Ostens gefunden werden, sagte Rasmussen. Anders als im Falle Libyens, wo die Nato mit einem UN-Mandat eingriff und aktiv von arabischen Ländern unterstützt wurde, sei in Syrien keine der Bedingungen erfüllt. In dem Mittelmeer-Land gebe es eine komplett andere Lage: "Es ist ethnisch, politisch und religiös viel komplizierter."
Der britische Premierminister David Cameron und der französische Präsident Nicolas Sarkozy forderten die syrische Opposition zur Einheit auf, um sie im Kampf gegen Assad unterstützen zu können. "Wir werden nicht akzeptieren, dass ein Diktator sein Volk abschlachtet, aber die Revolution wird nicht von außen geführt", sagte Sarkozy bei einem Treffen mit Cameron. "Wie in Tunesien, Ägypten und Libyen muss sie von innen angeführt werden." Die aus unterschiedlichsten religiösen, politischen und ethnischen Motiven handelnde Opposition hat in elementaren Frage keine klare Haltung, was einem Handeln der Staatengemeinschaft entgegen steht.
Homs und Deraa unter schwerem Beschuss
Ungeachtet der diplomatischen Bemühungen beschossen syrische Sicherheitskräfte am Freitag erneut die Oppositionshochburg Homs und die Geburtsstätte der elfmonatigen Revolte, Deraa. Homs liegt seit zwei Wochen unter schwerem Feuer. In mehreren Städten, darunter auch Damaskus, gingen Assad-Gegner nach den Freitagsgebeten Aktivisten zufolge auf die Straße.
Im Internet hochgeladenes Videomaterial zeigte rund 2000 Gläubige, die sich im Zentrum der Hauptstadt versammelten und riefen: "Das Volk will den Sturz des Regimes". In Idlib an der Grenze zur Türkei, hätten Panzer die Stadt umstellt, berichteten zwei Anwohner der Nachrichtenagentur Reuters. Bewohner befürchteten einen unmittelbar bevorstehenden Angriff. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich, weil Syrien ausländischen Journalisten eine freie Berichterstattung verweigert.
China versicherte Assad mit dem Besuch des Vize-Außenministers erneut seiner Unterstützung. Die Volksrepublik hatte auch in der UN-Vollversammlung gegen einen Rücktritt des autokratischen Staatschefs gestimmt. Der Diplomat Zhai Jun sollte am Samstag Assad treffen, aber auch mit Vertretern der Opposition zusammenkommen.
Seit Beginn des Aufstands vor elf Monaten sind Tausende Menschen durch Assad-Kräfte getötet worden. Nach Darstellung der syrischen Regierung wurden 2000 Soldaten von Terroristen getötet, die von Ausland unterstützt würden.
