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Beteiligung deutscher Soldaten im Gespräch: Nato plant die Zeit nach Gaddafi
Tripolis (RPO). Kampfflugzeuge der Nato bombardieren weiterhin Libyens Hauptstadt Tripolis: Die Allianz hält den Druck auf Machthaber Gaddafi aufrecht. Gleichzeitig wird immer konkreter die Zeit nach dem Rückzug Gaddafis geplant. Im Gespräch ist auch eine Beteiligung deutscher Soldaten.
Mehrere Explosionen haben in der Nacht zu Freitag erneut die libysche Hauptstadt Tripolis erschüttert. Gegen Mitternacht waren drei Detonationen im Stadtzentrum sowie weitere in einiger Entfernung zu hören.
Vorwürfe der Kriegsverbrechen durch seine Truppen wies das Regime in Tripolis vehement zurück, es sei "Opfer einer weitverbreiteten Aggression", sagte der libysche Diplomat Mustafa Schaban.
Die Medien, die Opposition sowie afrikanische und ausländische Söldner seien für Menschenrechtsverstöße und sogar "Fälle von Kannibalismus" verantwortlich, sagte der Diplomat dem UN-Menschenrechtsrat. Sie verbreiteten außerdem Falschinformationen über Libyen, um dem Land zu schaden. Gaddafis Regierung werde entsprechende Beweise vorlegen.
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag hatte am Mittwoch erklärt, er prüfe, ob Gaddafi Potenzmittel an Soldaten ausgegeben habe, um sie zu gezielten Vergewaltigungen zu ermutigen.
Clinton führt Gespräche in den Emiraten
In den vergangenen Tagen erhöhte die Nato die Frequenz ihrer Luftangriffe. Die Militärallianz erklärte, bei den letzten Angriffen am Mittwoch seien unter anderem eine Raketenabschussrampe und eine Kommandozentrale getroffen worden. Doch Gaddafi zeigte trotz mehrerer Treffer auf sein Anwesen und verschiedene Militäreinrichtungen in den vergangenen Tagen weiterhin keine Anzeichen, dass er gewillt sein könnte, seine Macht aufzugeben.
Stattdessen bombardierten Gaddafi-Truppen am Mittwoch wieder die Außenbezirke der von Rebellen gehaltenen Stadt Misrata. Zehn Rebellen kamen dabei ums Leben.
Trotz der bisher vergeblichen Versuche, den Präsidenten von der Macht zu vertreiben, laufen die Planungen für ein Libyen nach Gaddafi weiter. In den Vereinigten Arabischen Emiraten kamen Vertreter von 30 Staaten am Donnerstag zu Gesprächen zusammen, unter ihnen US-Außenministerin Hillary Clinton.
Die Nato machte klar, dass die Allianz bei dem Übergang zur Demokratie keine Rolle einnehmen werden. Die internationale Gemeinschaft, besonders die UN müssten dort aktiv werden.
Deutsche Soldaten nach Libyen
Auch Deutschland könnte dann Soldaten nach Libyen schicken. "Wir hoffen auf eine Lösung, die keine militärische Präsenz dort erfordert", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Donnerstag auf einem NATO-Ressortcheftreffen in Brüssel. "Wenn es anders kommen sollte, dann werden wir das konstruktiv prüfen." Bedingung sei ein Mandat der Vereinten Nationen.
Auch die Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen dürften von den UN weitergeführt werden. Ein Team von UN-Ermittlern erklärte in der vergangenen Woche, dass Regierungstruppen für Morde, Folter und sexuelle Misshandlungen verantwortlich seien.
In einer Abstimmung Endes des Monats soll entschieden werden, ob das dreiköpfige Team seine Arbeit fortsetzen soll, sagte der Präsident des Menschenrechtsrats, der thailändische Botschafter Sihasak Phuangketkeow. Auch mögliche Kriegsverbrechen durch die Rebellen sollten weiter untersucht werden.
Quelle: apd/AFP/pes-
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