Putin-Besuch auf der Krim Nato warnt Separatisten in der Ostukraine vor Vormarsch

Moskau · Pünktlich zum Besuch von Russlands Staatschef Wladimir Putin auf der Krim, hat sich die Nato mit einer Drohung an die russischen Separatisten in der Ostukraine gewandt. Putin wittert unterdessen subversive Agitation durch den Westen auf der annektierten Halbinsel.

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Die Nato hat die Aufständischen in der Ostukraine mit deutlichen Worten vor einem weiteren Vormarsch gewarnt. "Jeder Versuch der von Russland unterstützten Separatisten, zusätzliches ukrainisches Gebiet einzunehmen, wäre für die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmbar", teilte eine Sprecherin am Mittwochabend nach Beratungen von Vertretern der Bündnisstaaten in Brüssel mit. Alle Seiten seien zum Abbau der Spannungen und zur Zurückhaltung verpflichtet. Die Lage werde nach der jüngsten Eskalation der Gewalt als sehr besorgniserregend eingestuft.

In Nato-Kreisen hieß es, ein militärisches Eingreifen des Bündnisses in den Konflikt werde weiter kategorisch ausgeschlossen. Die Ukraine ist bislang kein Mitglied und kann deswegen nur auf indirekte Unterstützung von Bündnisstaaten zählen.

In der offiziellen Stellungnahme zur Sitzung der Nato-Vertreter wurde erneut betont, dass Russland eine besondere Verantwortung dafür trage, eine politische Lösung für den Konflikt zu finden. Die Nato stehe geschlossen zur ihrer Unterstützung für die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine, hieß es.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ausländischen Staaten unterdessen Sabotagepläne auf der Halbinsel Krim vorgeworfen. Es gebe ein "offensichtliches Risiko", dass ausländische Kräfte die Lage auf der Krim "destabilisieren" wollten, sagte Putin am Mittwoch nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti in der Stadt Sewastopol. Es ist Putins dritter Besuch auf der Krim, seit Russland die ukrainische Halbinsel im Frühjahr vergangenen Jahres ins eigene Staatsgebiet aufgenommen hatte.

In "gewissen Hauptstädten" werde offen über "subversive Aktivitäten" auf der Krim gesprochen, sagte Putin bei einem Treffen zur regionalen Sicherheit mit ranghohen Regierungsvertretern laut RIA Nowosti. Dazu werde auch Personal rekrutiert und ausgebildet. Der russische Staatschef benannte keine konkreten Länder und machte auch zu den mutmaßlichen Umsturzplänen keine genaueren Angaben.

Russland war für die Annexion der Krim international scharf verurteilt worden. Moskau wird außerdem vorgeworfen, die prorussischen Aufständischen in der Ostukraine, die gegen die ukrainische Armee kämpfen, zu unterstützen. Russland weist das zurück.

Inmitten dieser angespannten Lage deutete Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch an, dass Putin bereit sei, am Rande der UN-Generalversammlung in New York US-Präsident Barack Obama zu treffen. Sollte von US-Seite ein solcher Vorschlag gemacht werden, werde der Präsident ihn "positiv erwägen", sagte Lawrow im staatlichen Fernsehen. Der Außenminister begleitete Putin auf der Krim-Reise. Die UN-Generalversammlung findet im September statt. Nach den vorläufigen Planungen werden Obama und Putin am selben Tag vor den Delegierten sprechen.

(AFP)
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