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Verfassungsabstimmung
Rückkehr zur Hindu-Nation in Nepal abgelehnt

Nepal wird keine Hindu-Nation
Nepal wird keine Hindu-Nation - trotz Protesten von Anhängern wie diesen. FOTO: dpa, ns ase
Kathmandu. Der Himalayastaat stimmt Jahre nach dem Ende der Monarchie und langen politischen Grabenkämpfen über eine neue Verfassung ab. Eine Hindu-Partei scheitert mit ihrer Eingabe, den nunmehr säkularen Staat in eine Hindunation zurückzuverwandeln.

In Nepal hat es während einer mehrtägigen Abstimmung über die neue Verfassung Ausschreitungen gegeben. Die Polizei setzte am Montag Wasserwerfer und Schlagstöcke ein, um Hunderte protestierende Hindus vor dem Sitzungsgebäude in Kathmandu auseinanderzutreiben. Verletzte gab es den Angaben zufolge nicht.
Zuvor war die Hindu-Partei Rastirya Prajatantra mit ihrem Antrag gescheitert, das Land wieder in eine Hindunation zu verwandeln.

Die Abstimmung über eine neue Verfassung hatte sich um Jahre verzögert und wurde schließlich am Sonntag eingeleitet. Das Votum geht Artikel für Artikel vor sich und wird mindestens zwei Tage dauern. Nepal war jahrhundertelang ein Hindu-Staat gewesen, die Bevölkerung ist mehrheitlich hinduistisch. Doch nach Abschaffung der Monarchie 2008 wurde das Land ein säkularer Staat, seitdem gilt eine provisorische Verfassung.

Fotos: Mit der Gondelbahn zur Göttin FOTO: dpa, zeh

Neben den Hindus haben bereits auch Angehörige ethnischer Minderheiten gegen das neue Grundgesetz protestiert. Sie wenden sich gegen die im Entwurf verankerte Schaffung von sieben Bundesstaaten, mit deren Größe oder Grenzverlauf sie nicht einverstanden sind. Bei den seit Wochen anhaltenden Protesten vor allem im Süden Nepals starben bisher mindestens 40 Menschen. In mehreren Städten verhängten die Behörden eine Ausgangssperre.

Eine bereits 2008 gewählte, verfassungsgebende Versammlung hatte ein Grundgesetz ausarbeiten sollen, nachdem der frühere König Gyanendra unter dem Druck prodemokratischer Proteste auf seinen Machtanspruch verzichtet hatte und das Land eine Republik wurde. Doch politische Grabenkämpfe verzögerten dies bisher.

2013 wurde eine neue verfassungsgebende Versammlung gewählt. Vor einigen Monaten einigten sich die drei wichtigsten Parteien dann in den strittigen Punkten und konnten den politischen Stillstand in der Frage überwinden. Der Beginn der Abstimmung an sich gilt nun bereits als größerer Erfolg.

Die drei wichtigsten Parteien luden am Wochenende Vertreter der protestierenden Gruppen und Oppositionsparteien zu Gesprächen über den Verfassungsentwurf ein. Beobachter rechneten aber damit, dass die Proteste anhalten werden.

(ap)
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