Neuer Anlauf für Frieden Steinmeier will in der Ukraine vermitteln
Berlin · Der ausgehandelte Waffenstillstand in der Ukraine bricht immer wieder. Außenminister Frank-Walter Steinmeier will zusammen mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault dem Friedensprozess neuen Schub geben.
Beide hätten ihre russischen und ukrainischen Kollegen für kommenden Dienstag ins weißrussische Minsk zu einer neuen Gesprächsrunde eingeladen, kündigte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag an. "Der Waffenstillstand wird wieder häufiger gebrochen", sagte Steinmeier mit Blick auf den bereits Jahre anhaltenden Konflikt zwischen der Regierung in Kiew und pro-russischen Separatisten im Osten des Landes.
"Selbst wenn uns die große Lösung in diesen Tagen nicht gelingt: solche Treffen, solche Gespräche sind einfach notwendig, um eine solche Situation nicht außer Kontrolle geraten zu lassen", sagte Steinmeier. "Beide Seiten sind gefordert, endlich sichtbare Beiträge zu einer dauerhaften Entspannung in der Ukraine zu liefern."
In Minsk wurde vor über zwei Jahren ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg zu einer friedlichen Lösung des Konflikts ebnen sollte. Dazu gehörten unter anderem ein Waffenstillstand, die Entmilitarisierung des Frontgebietes und Wahlen.
