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Nordkorea-Krise
USA erwägen Stationierung taktischer Atomwaffen in Südkorea

Das nordkoreanische Raketentest-Programm
Das nordkoreanische Raketentest-Programm
Washington. Während der US-Senat am Montagabend ein Gesetz gebilligt hat, dass Militärausgaben von 700 Milliarden Dollar im nächsten Jahr vorsieht, gibt es im Atomstreit mit Nordkorea neue Optionen. Die USA sprechen unter anderem über eine Stationierung von Atomwaffen in Südkorea.

US-Verteidigungsminister Jim Mattis betonte, dass sein Land über "mehrere militärische Optionen" verfüge. "Es gibt viele militärische Optionen in Abstimmung mit unseren Verbündeten, die wir ergreifen werden, um unsere Verbündeten und unsere eigenen Interessen zu verteidigen", sagte Mattis am Montag vor Journalisten in Washington. Details wollte der Pentagon-Chef nicht nennen.

Die Nachfrage, ob dies auch Optionen einschließe, die die südkoreanische Hauptstadt Seoul nicht stark gefährden, bejahte Mattis allerdings. Außerdem bestätigte er, dass Washington und Seoul über die Möglichkeit einer Stationierung kleinerer taktischer Atomwaffen in Südkorea gesprochen hätten.

Allen Warnungen zum Trotz hatte Nordkorea am Freitag erneut eine Rakete über Japan hinweg in den Pazifik gefeuert. Wenige Tage zuvor hatte der Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt, nachdem Nordkorea seinen bislang gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen hatte.

In den USA und Japan laut gewordene Forderungen, die Raketen bei nordkoreanischen Tests abzuschießen, wies Mattis am Montag zurück. Dies sei nicht notwendig, weil sie keine direkte Bedrohung für die USA oder ihre Verbündeten darstellten. Anderenfalls werde es "eine andere Reaktion von uns" geben, versicherte der US-Verteidigungsminister.

Washingtons UN-Botschafterin Nikki Haley hatte am Wochenende auf CNN gesagt, Nordkorea werde "zerstört", wenn es eine ernsthafte Bedrohung für die USA oder seine Alliierten werde. US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping vereinbarten nach Angaben des Weißen Hauses am Montag in einem Telefonat, durch eine strikte Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates den "größtmöglichen Druck" auf die Führung in Pjöngjang auszuüben.

Nordkoreas Atomwaffenprogramm wird ein zentrales Thema bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sein, die am Dienstag in New York beginnt. Am Donnerstag berät der UN-Sicherheitsrat auf Wunsch der USA auf Außenministerebene über den Umgang mit Nordkorea.

700 Milliarden Dollar fürs Militär

Derweil hat der US-Senat mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das Militärausgaben in Höhe von 700 Milliarden US-Dollar (rund 586 Milliarden Euro) billigen würde. 89 Senatoren stimmten am Montagabend Ortszeit) dafür, acht votierten dagegen.

Das Paket sieht etwa 640 Milliarden US-Dollar (rund 535 Milliarden Euro) für den Basishaushalt des Pentagons vor sowie 60 Milliarden Dollar (50 Milliarden Euro) für Kriegseinsätze wie etwa in Afghanistan.

Bei dem sogenannten National Defense Authorization Act handelt es sich um ein Genehmigungsgesetz, das die Höhe der Militärausgaben für das kommende Haushaltsjahr festsetzt. Das Repräsentantenhaus hatte im Juli bereits eine eigene Version verabschiedet. Beide Kammern müssen sich nun auf einen Kompromiss einigen. Dann geht das Gesetz an Präsident Donald Trump.

Der Republikaner hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, mehr Geld ins Militär zu stecken. Das Weiße Haus hatte für den Basishaushalt des Pentagons 603 Milliarden Dollar gefordert sowie 65 Milliarden für die Einsätze. Das Geld dafür soll an anderer Stelle eingespart werden.

(felt/dpa/AFP)
 
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