USA Obama beendet Vorzugsbehandlung für Kubaner

Washington · US-Prsident Barack Obama hat die jahrzehntealte Regelung außer Kraft gesetzt, wonach illegal eingereiste Kubaner leicht eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten. Die Kubanische Regierung begrüßte den Schritt.

 Ein Boot mit kubanischen Einwanderern vor der Küste der USA.

Ein Boot mit kubanischen Einwanderern vor der Küste der USA.

Foto: ap

In einer am Donnerstag in Washington verffentlichten Mitteilung kndigte Obama an, die Regelung fr kubanische Einwanderer werde mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Dies sei "ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Normalisierung der Beziehungen mit Kuba". Kubanische Einwanderer wrden knftig wie andere Einwanderer behandelt.

Seit den 1960er Jahren hatten die USA alle kubanischen Flchtlinge aufgenommen und ihnen den Weg zur US-Staatsbrgerschaft erleichtert. Weil dies zu einer Massenabwanderung aus Kuba fhrte und Kritiker die Regelung als Anreiz fr die gefhrliche Flucht per Boot ansahen, nderte US-Prsident Bill Clinton 1995 die Regelung: Fortan wurden nur Bootsflchtlinge ausgewiesen, die im Meer aufgegriffen wurden. Flchtlinge, die trockenen Fues in den USA ankamen, durften bleiben.

Normale Beziehungen

Die kubanische Regierung begrte Obamas Entscheidung als "wichtigen Schritt". Havanna erklrte sich im Gegenzug bereit, alle von den USA ausgewiesenen Flchtlinge zurckzunehmen, nicht nur im Meer aufgegriffene Bootsflchtlinge.

Acht Tage vor seinem Ausscheiden aus dem Amt zementierte Obama mit seiner Entscheidung den historischen Annherungskurs an den kommunistischen Inselstaat, den er vor zwei Jahren eingeleitet hatte. Sein Nachfolger im Weien Haus, Donald Trump, steht der Annherung an Kuba kritisch gegenber.

(stk/AFP)
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