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Foto: AFP, AFP
Durchwachsene Bilanz des US-Präsidenten: Obama – ein Jahr nach der Wahl
Washington (RPO). Im Weißen Haus sitzt angeblich ein Zauderer. Die große Begeisterung über das erste schwarze Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten ist verflogen. Manches braucht einfach Zeit. Doch was die Anhänger des Präsidenten irritiert: Er zögert zu oft, weil er es allen recht machen will.
Die Satiriker haben lange probiert. Er schien einfach nicht zu greifen, dieser Präsident, der so wenige Angriffsflächen bot. Jetzt haben sie ihn, jetzt steht die Karikatur des Barack Obama: Er ist der Zauderer, der alle anhört, alle versteht, auch die Opposition, aber keinem wehtun möchte und deshalb auf der Stelle tritt.
In der Fernsehshow "Saturday Night Live" erregt sich Obama, gespielt von Fred Armisen, weil ihm seine Gegner vorwerfen, er mache aus den USA einen Staat wie die Sowjetunion oder Nazi-Deutschland. "Natürlich ist das nicht wahr", sagt Armisen in der Rolle des Präsidenten, "denn wenn Sie es nachprüfen, werden Sie feststellen, was ich bisher getan habe. Nämlich nichts." Und noch mal auf Spanisch: "Nada". Dann geht er die Liste seiner Wahlversprechen durch, von der Schließung des Lagers Guantanamo bis hin zur Wende in Afghanistan, und kreuzt überall ein "nicht erledigt" an.
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Bisher blieb Obama hinter den Erwartungen zurück
Misst man es an den Erwartungen derer, die Obama wie einen Wunderheiler feierten, dann ist das, was auf den Wahlsieg am 4. November 2008 folgte, eine herbe Enttäuschung. Der Hoffnungsträger versprach das Unmögliche. Wegen der Kraft seiner Rhetorik gab es manche, die ihm alles glaubten. Legt man vernünftigere Maßstäbe an, ist die Präsidentschaft ein Erfolg, wenn auch bislang kein grandioser. Das Finanzsystem, im vergangenen Herbst am Rande des Zusammenbruchs, hat sich stabilisiert, dank der unpopulären Staatshilfen. Mit der Gesundheitsreform könnte bis Weihnachten etwas gelingen, woran sich zuletzt Bill Clinton die Zähne ausbiss. Um die Details wird noch zäh gerungen, was nicht überrascht, immerhin geht es um einen Sektor, der ein Sechstel der Wirtschaftsleistung ausmacht.
Amerikas Image im Ausland ist schlagartig besser geworden. Auch das zählt, obwohl handfeste Ergebnisse auf sich warten lassen. Dass das Weiße Haus mit dem Iran und Nordkorea lieber verhandelt, statt gleich mit Militärschlägen zu drohen, hat sich noch nicht ausgezahlt. Doch Diplomatie ist oft ein langwieriges Geschäft, Politik ein Prozess. Die Strategie für den Krieg in Afghanistan muss noch gefunden werden. Obamas langes Nachdenken empört die Falken, andere vergleichen sein kühles Abwägen mit den selbstherrlichen Schnellschüssen George W. Bushs und zollen Respekt.
Nein, es ist nicht das Ausbleiben von Wundern, das seine Anhänger irritiert. Die sind eher ratlos, weil der Wahlkämpfer, der eine solche Aufbruchstimmung weckte, den Willen zum Ruck nicht nutzen will oder kann seit er im Oval Office sitzt. Er sei so verfangen in seiner Sehnsucht, anders und versöhnlicher zu regieren als sein Vorgänger, dass er einfache Wahrheiten ignoriere, schreibt die Kolumnistin Maureen Dowd in der "New York Times". Zum Beispiel, dass es besser sei, gefürchtet zu werden als geliebt, wenn man ein Vorhaben durchsetzen will. "Wenn die anderen mit dreckigen Mitteln arbeiten, sollten Sie wütend werden. Lassen Sie doch den Bully (gemeint sind die Republikaner, die eine Art Fundamental-Opposition betreiben) keinen Sand in Ihr Gesicht werfen!"
Erste Standortbestimmung am Dienstag
Am Dienstag fällen Millionen Wähler in den USA erstmals ein Urteil auch über den neuen Präsidenten. Denn in den wichtigen Bundesstaaten Virginia und New Jersey werden die Gouverneure neu bestimmt, und es sieht nicht gut aus für Obamas Demokraten, die bislang in beiden Staaten regieren. Die oppositionellen Republikaner wittern eine Chance für den Sieg, sie stilisieren die Wahlen zur Denkzettelwahl für den Präsidenten.
"Wenn die Demokraten beide Staaten verlieren, wird das Weiße Haus klar in die Defensive geraten", sagt Larry Sabato, Politikprofessor an der Universität Virginia. Eine Niederlage in Virginia ist den Demokraten laut Umfragen fast sicher, selbst in ihrer Hochburg New Jersey könnte es knapp werden.
Obama selbst schaltete sich in den Wahlkampf ein, in den vergangenen Tagen trat er in Virginia und New Jersey auf. Die Wahlen am Dienstag sind ein wichtiger Testlauf für die Kongresswahlen 2010, bei denen seine Demokraten ihre Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus verteidigen müssen. Dies wird nur klappen, wenn Obama weiterhin seine Basis trotz wachsender Ernüchterung mobilisieren kann: Parteiunabhängige, junge Leute, Afroamerikaner.
Der Kommentator E.J. Dionne von der "Washington Post" sieht Obamas Partei langfristig immer noch im Vorteil: "Während die Demokraten eine Koalitionspartei sind, die Gemäßigte und Linksliberale vereint, laufen die Republikaner Gefahr, eine Partei der Rechten - und nur der Rechten - zu werden."
Quelle: RP/AFP/tme
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