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Treffen mit Hu Jintao in Peking: Obama fordert Klima-Beschlüsse mit "sofortiger Wirkung"
Peking (RPO). Die weltgrößten Energieverbraucher setzen auf Klimaschutz: Die Vereinigten Staaten und China streben nach den Worten von US-Präsident Barack Obama auf dem Klimagipfel in Kopenhagen ein umfassendes Abkommen an. Obama forderte eine Einigung beim Klimagipfel im Dezember. Hu bekundete seine Unterstützung.
Obama sagte am Dienstag in Peking nach einem zweieinhalbstündigen Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao, bei dem Treffen in Kopenhagen im nächsten Monat müsse eine Einigung erzielt werden, die unmittelbare Auswirkungen habe und nicht nur eine politische Absichtserklärung sein solle.
Hu sagte, China werde dazu beitragen, aber nur im Rahmen seiner Möglichkeiten. Beide Staaten wollten ihre Zusammenarbeit beim Klimaschutz und in Umweltfragen ausbauen, sagte Hu weiter. Obama betonte, als die beiden weltweit größten Energieverbraucher müssten die USA und China eine Schlüsselrolle in den Verhandlungen um ein neues Klimaabkommen übernehmen.
"Die Beziehung zischen unseren beiden Ländern geht weit über irgendein Einzelthema hinaus", sagte Obama. Der US-Präsident sprach über die gemeinsamen Interessen der beiden Supermächte und betonte, dass der Erfolg des einen Landes nicht auf Kosten des anderen kommen müsse. In Bezug auf die Wirtschaftspolitik wurden strittige Themen wie Protektionismus nur allgemein angesprochen. Der sich immer weiter anhäufende US-Schuldenberg, die aktuelle Dollarschwäche und die umstrittene Bewertung der chinesischen Währung wurden offenbar nicht thematisiert.
Obama wiederholte indes sein Bekenntnis, dass Menschenrechte ein universelles Gut seien und von allen respektiert werden müssten. Tibet sei ein Teil Chinas, die Regierung in Peking solle aber die Gespräche mit dem Dalai Lama wieder aufnehmen, sagte Obama. Beide Seiten einigten sich unterdessen auf ein Datum Anfang nächsten Jahres, um den seit langem brachliegenden Menschenrechtsdialog beider Staaten wieder aufzunehmen.
Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche mit Nordkorea
Bei dem Treffen der beiden Staatschefs ging es auch um die Atomprogramme Nordkoreas und des Irans. Obama sagte, Teheran müsse zeigen, dass sein Atomprogramm friedlich und transparent sei. Anderenfalls "wird es Konsequenzen geben", kündigte der US-Präsident an. Die USA und China wollten zusammenarbeiten, um der Gefahr eines Irans mit Atomwaffen zu begegnen.
China und die USA seien sich zudem einig, dass die Weiterverbreitung von Atomwaffen unterbunden werden und Nordkorea sein Nuklearwaffenprogramm aufgeben müsse. Das Regime in Pjöngjang habe die Wahl zwischen Dialog und Isolierung, sagte Obama weiter. Die Menschen in Nordkorea würden davon profitieren, wenn ihre Regierung den internationalen Forderungen nachkomme. Dazu sollen die Sechs-Parteien-Gespräche wieder aufgenommen werden. An den Verhandlungen sind die USA, Russland, China, Japan und Südkorea beteiligt.
Quelle: AFP/csr
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