US-Präsident Barack Obama hat versprochen, die Gesundheitsreform noch in diesem Jahr zu verwirklichen. Foto: AP, AP
Pressekonferenz in Washington: Obama: Gesundheitsreform kommt dieses Jahr
Washington (RPO). Die Gesundheitsreform war eines der größten Wahlkampf-Themem des neuen US-Präsidenten Barack Obama. Auf einer Pressekonferenz in Washington versprach er am Mittwoch, die Reform noch in diesem Jahr zu verwirklichen. Ob das Vorhaben dem demokratischen Präsidenten - anders als seinem Parteifreund Bill Clinton in den 90er Jahren - gelingt, bleibt ungewiss.
Mit der Reform sollten "die Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrößert und eine Krankenversicherung sichergestellt werden, auf die sich jeder Amerikaner verlassen kann", sagte Obama.
Die Reform soll allen US-Bürgern Zugang zur Krankenversicherung gewähren, während derzeit fast ein Sechstel von ihnen ohne Versicherungsschutz dastehen. Im Kongress und in Umfragen sind die Zweifel an der Finanzierbarkeit des Großprojekts gewachsen.
Obama versicherte, dass durch die Reform "unsere Defizite im kommenden Jahrzehnt nicht steigen" sollten. Das bislang bestehende System habe dazu geführt, dass eine zunehmende Zahl von Bürgern aus der Krankenversicherung herausfielen, sagte Obama. Die Reform könne "nicht mehr warten". Er verwies darauf, dass es schwere Lücken ind er Gesundheitsversorgung gebe, obwohl deren Kosten im Schnitt 6000 Dollar (mehr als 4200 Euro) über denen anderer Industriestaaten lägen.
Auch Clinton hatte sich während seiner Präsidentschaft die Reform des Gesundheitssystems vorgenommen. Er hatte das Projekt jedoch angesichts starker politischer Widerstände aufgeben müssen.
Obamas Beliebtheitswerte sanken in den vergangenen Wochen. Wegen der Finanzkrise sehen die wirtschaftspolitischen Planungen des Präsidenten einen drastischen Anstieg der Staatsverschuldung vor, die er jedoch durch weitere Reformen wieder in den Griff bekommen will.
Ein Teil der oppositionellen Republikaner will die Gesundheitsreform zu Fall bringen und Obama damit in die Defensive drängen. Allerdings gibt es auch Republikaner wie den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger, die sich ebenfalls für eine Gesundheitsreform stark machen. Es sei "unverantwortlich", dass es in den USA so viele Menschen ohne Krankenversicherunsschutz gebe, sagte Schwarzenegger.
Quelle: AFP/seeg
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