Geheimdienstschelte: Obama zeigt seine harte Seite
zuletzt aktualisiert: 06.01.2010 - 10:55Washington (RPO). Bisher schien US-Präsident Barack Obama vornehmlich auf visionäre Reden und Aufbruchsstimmung abonniert. Dienstagabend bekam die Welt einen anderen Obama zu sehen. Mit ungewöhnlich scharfen Worten rief der Friedensnobelpreisträger seine Geheimdienste zur Ordnung. Bei den Schuldigen kam seine Nachricht offenbar an. Kritiker werfen Obama jedoch vor, die klaren Worten seien viel zu spät gekommen.
Als Obama gestern Abend in Washington vor die Presse trat, wirkte sein Blick kalt und nüchtern. Keine Spur vom freundlichen, nahbaren Demokraten. Kein Lächeln, kein Scherze mit den Journalisten. Obamas Worte kamen wie Peitschenhiebe. "Wenn ein mutmaßlicher Terrorist imstande ist, am Weihnachtstag mit Sprengstoff an Bord eines Flugzeugs zu gelangen, hat das System auf potenziell desaströse Weise versagt", erklärte Obama. "Wir sind der Kugel entkommen, aber nur knapp", soll Obama nach Angaben eines Teilnehmer hinter verschlossenen Türen gebrüllt haben.
Es werde "immer klarer", dass Geheimdienstinformationen nicht vollständig analysiert worden seien, sagte Obama. "Das ist inakzeptabel und ich werde das nicht dulden." Obama war der Ärger über den nur knapp vereitelten Anschlag auf ein Flugzeug in Detroit an Weihnachtsfeiertagen immer noch anzumerken. Die Sicherheitslücken müssten schnell geschlossen, Reformen "sofort" umgesetzt werden, forderte der Präsident weiter.
Hintergrund des Krisentreffen war der vereitelte Terroranschlag eines 23-jährigen Nigerianers, der Weihnachten an Bord eines US-Flugzeugs mit Ziel Detroit versucht hatte, einen Sprengsatz zu zünden. Der Mann hatte den Sprengstoff PETN offenbar in seiner Unterhose versteckt durch die Sicherheitskontrollen und an Bord geschmuggelt. Die Geheimdienste hatten mehrere Hinweise auf den Täter. Offenbar gelang es aber nicht, die Informationen rechtzeitig auszuwerten.
Neben den bereits bekannten Details habe es weitere Signale gegeben, die auf ein geplantes Attentat hindeuteten, fügte der US-Präsident in ungewöhnlich ungehaltenem Ton hinzu. So habe es Hinweise gegeben, dass Al Qaida auf der Arabischen Halbinsel nicht nur amerikanische Ziele im Jemen, sondern auch in den Vereinigten Staaten selbst angreifen wollte.
Obama als oberster Terror-Kämpfer
Den Geheimdiensten blieb nichts anderes übrig, als Obamas Schelte kleinlaut hinzunehmen. "Die Geheimdienstgemeinschaft hat die Botschaft verstanden", kommentierte Geheimdienstkoordinator Dennis Blair knapp. "Wir werden Fortschritte machen, um uns den neuen Herausforderungen zu stellen." Schnelle personelle Konsequenzen kündigte der Präsident noch nicht an. Die Chefs der wichtigsten Dienste dürfen bis auf weiteres in ihren Ämtern bleiben.
Obama gerät durch die Geheimdienst-Panne mehr und mehr in die Rolle, die sein Vorgänger George W. Bush ausfüllen musste. Der Präsident als oberster Kämpfer gegen den Terror. Seine politschen Gegner erfüllt dies offenbar mit einiger Genugtuung. So stichelt der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney, es werde höchste Zeit für Obama einzugestehen, dass sich die USA in einem dauerhaften Krieg befinden. Andere Republikaner werfen Obama vor, die wahren Gefahren für die USA bisher heruntergespielt zu haben.
Keine Lösung für Guantanmo in Sicht
Auch im Fall des Gefangenenlagers Guantanmo entfernt sich Obama immer weiter von seiner ursprünglichen Haltung. Die USA wollen bis auf weiteres keine Gefangenen aus dem Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba in den Jemen zurückführen, erklärte der Präsident. Der Plan, Guantanmo in absehbarer Zeit zu schließen, werde jedoch weiter verfolgt, versichterte Obama pflichtgemäß.
Das Problem: Nahezu die Hälfte der 198 Insassen stammen aus dem Jemen. Dort erhielt auch der verhinderte Attentäter von Detroit eine Terrorausbildung. Das Thema Terror dürfte somit auch in den kommenden Monaten zentrales Thema von Obamas Präsidentschaft bleiben.
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