Türkei Öcalan soll PKK zur Niederlegung der Waffen aufgefordert haben
Ankara · Der inhaftierte Führer der türkischen Kurden, Abdullah Öcalan, hat nach Angaben eines Abgeordneten die Anhänger seiner PKK zur Niederlegung ihrer Waffen aufgefordert.
Der Kurdenkonflikt in der Türkei
Die PKK solle im Frühjahr einen außerordentlichen Parteitag einberufen und die historische Entscheidung zum Ende des bewaffneten Kampfes treffen, gab der prokurdische Abgeordnete Sirri Süreyya Önder den Appell Öcalans wieder. Önder gehört zu einer Gruppe prokurdischer Politiker, die Öcalan auf seiner Gefängnisinsel besuchen dürfen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan begrüßte die Ankündigung, betonte aber, dass es auf ihre Umsetzung ankomme. "Ich hoffe, dass sie hinter dieser Erklärung stehen", sagte Erdogan. "Es sind die Mitglieder der Terrorgruppe, die die Waffen niederlegen müssen. Falls sie erwarten, dass unsere Sicherheitskräfte die Waffen niederlegen, wäre diese nichts als ein bloßer Traum."
Von den PKK-Kommandanten, die sich in den Norden des Irak zurückgezogen haben, gab es zunächst keine Reaktion. Doch folgen sie in der Regel Öcalans Forderungen. Der einstige PKK-Chef verbüßt seit 1999 auf einer Insel südlich von Istanbul eine lebenslange Haftstrafe, hat aber immer noch Einfluss auf die Kämpfer.
Verhandlungen seit 2012
Die Türkei verhandelt seit 2012 mit Öcalan über ein Ende des Konflikts mit den Kurden, der seit 1984 Zehntausende Menschen das Leben gekostet hat. 2013 hatte Öcalan einen Waffenstillstand verkündet und den Abzug der PKK-Kämpfer in den Irak angeordnet. Die Feuerpause gilt noch. Doch hat die PKK ihren Abzug gestoppt, weil die Türkei Bedingungen nicht erfüllt habe.
Önder sagte, der Dialog der Konfliktgegner habe trotz vorübergehender Schwierigkeiten inzwischen ein "ernstes Stadium" erreicht. Der Abgeordnete gab Öcalan mit den Worten wieder: "Der Aufruf ist Ausdruck der Absicht, dass demokratische Politik den bewaffneten Kampf ersetzt."
Önder äußerte sich nach einem Treffen mit dem stellvertretenden türkischen Ministerpräsidenten Yalcin Akdogan, der Öcalans Aufruf als großen Schritt würdigte. "Wir sehen die Erklärung zur Beschleunigung der Entwaffnung als bedeutsam", sagte er.
