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Madagaskar Putsch PANORAMA
  Foto: AFP, AFP
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Inselstaat: Offiziere rufen Staatsstreich auf Madagaskar aus

zuletzt aktualisiert: 17.11.2010 - 21:19

Antananarivo (RPO).  Am Tag der Abstimmung über eine neue Verfassung auf Madagaskar hat eine Gruppe von Offizieren nach eigenen Angaben gegen Präsident Andry Rajoelina geputscht, der im vergangenen Jahr selbst in einem putschähnlichen Coup an die Macht gekommen war. Begleitet von Mitgliedern der Militärführung erklärte Oberst Charles Andrianasoavina die Regierung am Mittwoch für abgesetzt.

Die Staatsführung werde nun von einem Nationalkomitee der Streitkräfte übernommen. Alle politischen Gefangenen würden freigelassen.

Präsident Rajoelina zeigte sich nach der Erklärung Andrianasoavinas selbstbewusst und erklärte, die Mehrheit der Streitkräfte stehe hinter ihm. Die Gruppe der Offiziere, die nach eigenen Angaben die Macht an sich rissen, hätten ihm mit dem Tod gedroht, sollte er nicht zurücktreten, sagte Rajoelina vor einem Wahllokal zu Journalisten. "Aber ich habe keine Angst vor Drohungen".

Ministerpräsident Camille Vital bezichtigte Oberst Andrianasoavina und dessen Gefolgschaft der Meuterei. Im Staatsfernsehen appellierte er an Soldaten, "Disziplin zu respektieren, Institutionen zu respektieren und Professionalität zu zeigen". Dem Präsidenten ergebene Soldaten seien damit beauftragt worden, Straßensperren um den Stützpunkt abzubauen, von dem aus Andrianasoavina seine Erklärung abgegeben habe.

Rajoelina gelang durch Sturz an die Macht

Die Streitkräfte waren zuletzt auf Distanz zu dem international isolierten Rajoelina gegangen. Rajoelina war früher Bürgermeister von Antananarivo und lieferte sich im vergangenen Jahr wochenlang einen erbitterten Machtkampf mit dem gewählten Präsidenten Marc Ravalomanana, dem er die Verschwendung öffentlicher Mittel und die Gefährdung der Demokratie vorwarf. Nach seinem Sturz ging Ravalomanana ins Exil nach Südafrika. Im August verurteilte ein von Rajoelina eingesetztes Gericht den früheren Präsidenten in Abwesenheit wegen Verschwörung zum Mord zu einer lebenslangen Haftstrafe.

Oberst Andrianasoavina rief ausdrücklich alle ins Exil gegangene Bürger am Mittwoch zur Rückkehr nach Madagaskar und zur Zusammenarbeit auf, "um das Vaterland zu retten".

Das für Mittwoch angesetzte Referendum war nicht unumstritten, da es Rajoelina die Macht auf unbestimmte Zeit sichern könnte. Kritiker befürchteten im Falle einer Zustimmung der Wähler einen Blankoscheck für den Präsidenten, weil er kein Datum für seinen Rücktritt oder Voraussetzungen für die nächsten Wahlen genannt habe.

Kunde von Staatsstreich findet zunächst wenig Resonanz

Die Abstimmung über die neue Verfassung wurde ungeachtet der Ausrufung des Staatsstreichs fortgesetzt. Nur wenige Bewohner schienen zunächst etwas von dem Putsch erfahren zu haben.

Die Machtübernahme Rajoelinas im März vergangenen Jahres war damals von den Streitkräften unterstützt worden. Seitdem herrschte auf Madagaskar aber politischer Stillstand. Die Unterstützer von Ravalomanana hatten zu einem Boykott der Abstimmung aufgerufen. In der vergangenen Woche kam es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Boykott-Befürwortern.

Die USA und die Europäische Union froren nach der Machtübernahme Millionen an Hilfsgeldern ein, da sie das Vorgehen Rajoelinas als Angriff auf die Demokratie werteten. Seitdem unterstützt die EU den Inselstaat im Indischen Ozean nur noch mit Not- und Humanitärer Hilfe.

Der Inselstaat Madagaskar, in dem rund 20 Millionen Menschen leben, erlangte 1960 seine Unabhängigkeit von Frankreich. Der Großteil der Bevölkerung lebt in Armut.

Quelle: apd/AFP/dapd

 
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