Israels Premier Olmert kündigt Rückzug an Foto: POOL YEDIOT AHRONOT, AP
Israel: Olmert kündigt Rückzug an
Jerusalem (RPO). Der in einen Korruptionsskandal verwickelte israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat seinen Rückzug angekündigt. Damit reagiert Olmert auf die gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen.
Er werde bei den Wahlen Mitte September nicht antreten und nach der Wahl seines Nachfolgers in der Kadima-Partei zurücktreten, sagte Olmert in einer Rede. Mögliche Nachfolger sind Außenministerin Zipi Livni und Verkehrsminister Schaul Mofas.
Sollte Olmerts Nachfolger oder Nachfolgerin eine Koalition zusammenbekommen, könnte Israel bis Oktober eine neue Regierung haben. Falls nicht, wird es Neuwahlen geben. Der Wahlkampf dürfte den Nahost-Friedensprozess über Monate hinweg zu einem Stillstand bringen.
Olmert hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Zuletzt war er aber auch aus den eigenen Reihen immer stärker unter Beschuss geraten.
In seiner kurzen Ansprache an die israelische Bevölkerung kritisierte Olmert am Mittwochabend die polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe. Mit seinem Rückzug stelle er das Gemeinwohl über seine persönlichen Interesse, sagte Olmert.
Die Polizei hatte vor rund zwei Wochen nach einer dritten Vernehmung Olmerts wegen einer Korruptionsaffäre mitgeteilt, es bestehe auch der Verdacht, dass er sich Auslandsreisen habe doppelt und dreifach erstatten lassen. Die Polizei weitete deshalb die Ermittlungen gegen den Regierungschef aus.
Die jüngsten Anschuldigungen beziehen sich auf Olmerts Amtszeit als Bürgermeister von Jerusalem sowie als Industrie- und Handelsminister - also auf die Jahre 1993 bis 2006. Olmert habe sich offizielle Auslandsflüge aus verschiedenen Quellen finanzieren lassen, "auch vom Staat", hieß es in der Pressemitteilung. Genannt wurden aber auch das Simon Wiesenthal Center, die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem und Wohlfahrtsorganisationen für Soldaten und Blinde.
Die Befragung war Teil der Ermittlungen in einem Korruptionsskandal, der im Mai mit der Aussage des US-Geschäftsmanns Morris Talansky ins Rollen gekommen war. Dieser soll Olmert vor dessen Amtszeit als Ministerpräsident mehrmals große Geldsummen in bar übergeben haben - insgesamt etwa 150.000 Dollar (95.000 Euro). Mit einem Teil des Geldes habe Olmert teure Zigarren, Hotelaufenthalte und andere Extravaganzen finanziert, sagte Talansky.
Quelle: ap
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