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Bündnis verstärkt Präsenz in Osteuropa
Deutschland stellt Soldaten an die Ostflanke der Nato

Osteuropa: Deutschland stellt Soldaten an die Ostflanke der Nato
Das Nato-Verteidigungsminister-Treffen in Brüssel. FOTO: dpa, ase
Brüssel . Die Nato treibt ihre Pläne zur Entsendung von mehr Soldaten nach Osteuropa voran. Und Deutschland schickt in diesem Zusammenhang mehrere hundert Soldaten zur Abschreckung gegen Russland in das Gebiet.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte am Dienstag in Brüssel offiziell, dass die Bundeswehr eines der vier Nato-Bataillone anführen wird, die im Baltikum und in Polen stationiert werden sollen. Wahrscheinlich werden die deutschen Soldaten nach Litauen entsandt. Von der Leyen wollte sich darauf aber noch nicht festlegen. "Die Details, wo das ist und wie das ausgestaltet ist, die sind noch in der Diskussion", sagte sie zum Auftakt des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel.

Die nordöstlichen Mitgliedstaaten der Nato fühlen sich seit der russischen Annexion der Krim vor gut zwei Jahren von ihrem mächtigen Nachbarn bedroht. Die Nato hat bereits mit zusätzlichen Manövern, verstärkter Luftraumüberwachung und dem Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe für Krisensituationen reagiert. Die Entsendung der Bataillone mit jeweils etwa 1000 Soldaten soll den Nato-Mitgliedern Estland, Lettland, Litauen und Polen nun zusätzliche Sicherheit geben.

Es wird erwartet, dass sich die Bundeswehr mit mehreren hundert Soldaten beteiligt. Das Verteidigungsministerium legt Wert darauf, dass die Einheiten rotieren. Das bedeutet, dass die Soldaten für mehrere Monate vor Ort bleiben und dann durch andere Soldaten ersetzt werden - so wie es auch bei anderen Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Afghanistan oder im Kosovo der Fall ist.

Nato: Wollen keine neuen Spannungen mit Russland

Das Bündnis wolle allerdings keine Eskalation der Spannungen mit Russland und keinen neuen Kalten Krieg, versicherte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag. Alle politischen und militärischen Gesprächskanäle sollten offen bleiben.

Die Nato stationiert vier Bataillone mit jeweils bis zu 1000 Soldaten in den drei Baltischen Staaten und Polen. Die Nato-Verteidigungsminister billigten den Plan am Dienstag grundsätzlich, dessen militärische Details bis zum Gipfel des Bündnisses Anfang Juli ausgearbeitet werden sollen, wie Nato-Diplomaten in Brüssel mitteilten. Darüber hinaus soll die Entscheidung für eine neue multinationale Einheit mit Bodentruppen in Rumänien fallen, sagte Stoltenberg.

Geplant ist nach Nato-Angaben eine Brigade mit Sitz in Rumänien sowie ein rumänisches und bulgarisches Bataillon. Dies solle den Rahmen für Ausbildung und Übungen mit anderen Einheiten der Verbündeten bilden, sagte die stellvertretende Nato-Sprecherin Carmen Romero. Die Brigade soll etwa 3000 bis 5000 Soldaten umfassen.

Unterstützung wird bei dem Treffen auch für den rumänischen Vorschlag für eine gemeinsame Ausbildungsinitiative erwartet. Diese soll sich auf spezielle Einsatzbedingungen in Südosteuropa konzentrieren und dafür sorgen, dass die Nato-Einheiten reibungslos zusammenwirken. Erwogen wird zudem der Ausbau der Luft- und Seeverteidigung am Schwarzen Meer.

Stoltenberg betonte, dass die Nato auf mögliche Sicherheitsrisiken durch Russland reagiere. "Gleichzeitig senden wir eine sehr starke Botschaft aus, dass wir keine Konfrontation mit Russland anstreben", sagte der Nato-Generalsekretär.

Russland begann am Dienstag mit kurzfristig angesetzten Manövern, die die Bereitschaft des Militärs zur schnellen Mobilisierung testen sollen.  Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte, die Übung solle eine Woche dauern. Besonderes Augenmerk solle darauf liegen, den Einsatz des Militärs im Krisenfall zu planen.

(felt/ap/dpa)
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