Der israelische Präsident Schimon Peres hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einer erneuten Kandidatur für sein Amt aufgerufen. Foto: AP, AP
Obama bekräftigt Wunsch nach Zwei-Staaten-Lösung: Peres ruft Abbas zu erneuter Kandidatur auf
Tel Aviv (RPO). Der israelische Präsident Schimon Peres hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einer erneuten Kandidatur für sein Amt aufgerufen. Bei seiner Rede zum Gedenken an den 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Jizchak Rabin vor rund 20.000 Israelis appelierte er an Abbas, seinen Verzicht zu überdenken.
Peres erinnerte daran, dass Abbas zusammen mit ihm 1993 das Friedensabkommen von Oslo unterzeichnet habe. Peres war damals Außenminister, Abbas Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation. Gemeinsam hatten sie an der Seite von Rabin, dem damaligen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat und dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton den gegenseitigen Anerkennungsvertrag unterschrieben.
"Ich kenne mein Volk und die israelische Regierung und ich sage Ihnen, dass Israel einen wirklichen Frieden will", sagte Peres in Tel Aviv. Das kommende Jahr könne die "Unabhängigkeit für das palästinensische Volk" bringen, dies hänge jedoch von beiden Seiten ab. Peres erneuerte seinen Wunsch nach einer Zwei-Staaten-Lösung, um den Nahostkonflikt beizulegen.
US-Präsident Barack Obama war bei der Kundgebung mit einem zuvor aufgenommenen Redebeitrag vertreten, der auf einem Bildschirm zu sehen war. Darin sprach auch er sich für eine Zwei-Staaten-Lösung in Form eines israelischen und eines palästinensischen Staates aus. Das Ziel eines "gerechten und dauerhaften Friedens" würden die USA "nie aus den Augen verlieren". Solange sich die Palästinenser in einer "hoffnungslosen Lage" befänden, könne es auch keine Sicherheit für Israel geben, sagte Obama. Er bekräftigte zugleich, dass die Verbundenheit der USA zu Israel "unzerbrechlich" sei.
Abbas hatte am Donnerstag angekündigt, dass er bei der für Januar vorgesehenen Wahl im Westjordanland und im Gazastreifen nicht erneut kandidieren werde. Als Grund nannte er den festgefahrenen Friedensprozess mit Israel.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reiste am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Washington. Er soll dort am Montag vor der Jahresversammlung der wichtigsten jüdischen Organisationen in den USA sprechen. Ob er auch mit Obama zusammentreffen wird, blieb zunächst unklar. Netanjahu will sich nach Angaben seines Sprechers unter anderem zu dem umstrittenen Goldstone-Bericht äußern, der Israel und bewaffneten Palästinensergruppen Kriegsverbrechen während der Gaza-Offensive zur Last legt.
Autor Richard Goldstone kritisierte in der Wochenzeitung "Das Parlament" die Reaktionen Israels und der USA auf den Bericht. Er habe gehofft, sein Aufruf an Israel, gerichtliche Schritte zu den Vorwürfen einzuleiten, werde "auf offenere Ohren stoßen". Auch über die "lauwarme Reaktion der USA" sei er enttäuscht. Der frühere UN-Chefankläger regt in seinem Bericht an, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anzurufen, sollten beide Seiten keine ernsthaften Ermittlungen führen.
Quelle: AFP/jre
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