Petition 10.000 Schweizer wollen Trump zur Persona non grata machen

Bern · Knapp 10.000 Schweizer haben an die Regierung appelliert, US-Präsident Donald Trump zur unerwünschten Person, einer "Persona non grata", zu erklären.

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Foto: dpa, CHO gfh

Die Nichtregierungsorganisation Campax., die sich für eine solidarische Gesellschaft, eine nachhaltige Wirtschaft und eine intakte Umwelt einsetzt, reichte am Montag in Bern dazu eine Petition mit Unterschriftenliste ein. Grund sei der Einreisestopp, mit dem Trump versuchen wollte, Bürger aus mehreren muslimischen Ländern von den USA fernzuhalten.

In der Schweiz kann jeder bei der Regierung eine Petition einreichen. Eine Mindestanzahl von Unterschriften ist nicht nötig. "Die Behörden sind zwar verpflichtet, vom Anliegen Kenntnis zu nehmen, nicht aber es zu behandeln oder zu beantworten", heißt es auf der Webseite der Regierungsbehörden.

(felt/dpa)
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