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Vorwurf der Spionage für Kommunisten
Polens Ex-Präsident Walesa soll für Geheimdienst gearbeitet haben

Polen: Lech Walesa soll für Geheimdienst gearbeitet haben
Walesa war in kommunistischer Zeit Anführer der Gewerkschaft Solidarnosc. FOTO: ap
Warschau. Polens frühere Präsident Lech Walesa hat immer wieder eine Spitzeltätigkeit bestritten. Nach Erkenntnissen des Instituts für Nationales Gedenken (IPN) in Warschau soll der Friedensnobelpreisträger aber für den Geheimdienst gearbeitet haben. Das sollen neu aufgetauchte Dokumente belegen.

Im Haus des im November verstorbenen Ex-Generals Czeslaw Jan Kiszczak seien Walesas Personalakte und seine Verpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst gefunden worden, sagte der IPN-Direktor Lukasz Kaminski der Agentur PAP zufolge am Donnerstag.  Es sei "eine handschriftliche Zusage zur Zusammenarbeit" entdeckt worden, unterschrieben mit "Lech Walesa" und dem Tarnnamen "Bolek" sagte, Kaminski. Die Unterschrift Walesas sei authentisch. Auch lägen Quittungen über Honorarzahlungen vor.

Walesa war in kommunistischer Zeit Anführer der Gewerkschaft Solidarnosc und wurde 1990 (bis 1995) erster demokratisch gewählter Präsident Polens. Er wies die Anschuldigungen umgehend zurück. "Es können keine von mir stammenden Dokumente vorliegen", erklärte er. Er werde sich juristisch gegen die neuerlich erhobenen Vorwürfe wehren.

Schon früher gab es Vorwürfe

Bereits früher war dem Friedensnobelpreisträger in zwei IPN-Büchern vorgeworfen worden, in den 70er Jahren Werftkollegen für die kommunistische Geheimpolizei SB bespitzelt zu haben. Ein Sondergericht sprach Walesa aber vor mehr als 15 Jahren von allen Spitzelvorwürfen frei.

Im Jahr 2008 warf der später bei einem Flugzeugabsturz gestorbene Präsident Lech Kaczynski Walesa persönlich Spionage vor. Nach der Parlamentswahl vom vergangenen Oktober regiert in Warschau wieder die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), geführt von seinem Bruder Jaroslaw Kaczynski.

Das Institut für Nationales Gedenken ist das polnische Pendant der deutschen Stasi-Unterlagen-Behörde. Walesa gilt als Kritiker der seit Oktober regierenden neuen nationalkonservativen Regierung und des Chefs der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski. Im Dezember warnte der Freiheitsheld angesichts der gesellschaftlichen Spannungen vor einem "Bürgerkrieg" in Polen.

 

(das/AFP/dpa)
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