| 17.21 Uhr

Nach massiven Protesten
Polens Regierungschefin distanziert sich von Abtreibungsgesetz

Polens Regierungschefin Beata Szydlo distanziert sich von Abtreibungsgesetz
Ministerpräsidentin Szydlo: Keine Änderung der in Polen geltenden Vorschriften für Schwangerschaftsabbrüche geplant. FOTO: ap, CS
Warschau. Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat sich von einem umstrittenen Entwurf zu einem neuen Abtreibungsgesetz distanziert.

Die Regierung arbeite nicht an einer Änderung der in Polen geltenden Vorschriften für Schwangerschaftsabbrüche, sagte die nationalkonservative Politikerin am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Warschau. Es handle sich um den Gesetzentwurf einer Bürgerinitiative.

Das Parlament hatte den von rund 450.000 Bürgern unterschriebenen Antrag mit großer Mehrheit zur Beratung an den zuständigen Ausschuss überwiesen. Der Entwurf sieht bis zu fünf Jahre Haft für schwangere Frauen vor, die abtreiben lassen - außer, das Leben der Schwangeren ist in Gefahr.

Szydlo hatte Ende März angesichts der beginnenden Unterschriftensammlung für die Volksinitiative angekündigt, sie unterstütze ein Abtreibungsverbot. Am Montag hatten in Polen mehre Zehntausend Menschen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes protestiert.

Tausende hatten gegen den Gesetzentwurf protestiert. FOTO: afp, JS

Gegenwärtig sind in Polen Schwangerschaftsabbrüche in drei Ausnahmefällen erlaubt: wenn die Gesundheit der Frau gefährdet ist, wenn sie vergewaltigt wurde oder wenn eine irreversible schwere Schädigung des Fötus festgestellt wurde.

Die katholischen Bischöfe sprachen sich für ein Abtreibungsverbot aus. Sie lehnen jedoch eine Bestrafung von Frauen, die abgetrieben haben, ab.

(KNA)
 
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