| 16.07 Uhr

Politposse in Spanien
Rajoys Heimatstadt erklärt Regierungschef zur "unerwünschten Person"

Pontevedra erklärt Mariano Rajoy zur "persona non grata"
Turbulente Ratssitzung in Pontevedra... FOTO: dpa, epp cb pt
Pontevedra. Ein Regierungschef wird zur unerwünschten Person in der eigenen Heimatstadt erklärt? Genau das ist Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy jetzt passiert: Pontevedra hat ihn zur "persona non grata" erklärt.

Der Rat der Stadt im Nordwesten des Landes begründete seine Entscheidung am Montag damit, dass die Rajoy-Regierung die Betriebsgenehmigung für eine umstrittene Zellulose-Fabrik um 60 Jahre verlängert hatte. Umweltschützer halten dem - vor den Toren der Stadt gelegenen - Werk zur Herstellung von Papier-Rohstoffen vor, die Bucht von Pontevedra zu verschmutzen.

Die Sozialisten, die galicischen Nationalisten und eine der Linkspartei Podemos (Wir können) nahestehende Initiative stimmten in einer turbulenten Ratssitzung dafür, Rajoy zur "persona non grata" zu erklären. Die Ratsmitglieder von Rajoys konservativer Volkspartei (PP) verließen vor der Abstimmung unter Protesten den Saal. Bis vor wenigen Jahren war auch die PP dafür eingetreten, die Fabrik 2018 nach Ablauf der bisherigen Betriebsgenehmigung schließen zu lassen.

Rajoy (60) wurde in Santiago de Compostela geboren, verbrachte aber einen großen Teil seiner Jugend in Pontevedra, wo er auch seine politische Karriere begann.

(dpa)
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