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Angeblicher Wahlbetrug
Trump löst umstrittene Kommission auf

Präsidentenwahl 2016: Donald Trump löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf
Donald Trump (Archiv). FOTO: dpa, abl cul
Washington. Bei der Präsidentenwahl 2016 bekam Hillary Clinton etwa 2,7 Millionen Stimmen mehr als er - Donald Trump sprach deshalb von Betrug. Eine Kommission sollte das untersuchen. Jetzt hat der US-Präsident sie aufgelöst. 

US-Präsident Donald Trump hat seine umstrittene Kommission zur Untersuchung von Betrug bei der Wahl 2016 aufgelöst. Angesichts der Weigerung zahlreicher Bundesstaaten, mit der Kommission zu kooperieren, sei dieser Schritt besser als endlose Rechtsstreitigkeiten auf Kosten der Steuerzahler, teilte Trump am Mittwoch (Ortszeit) mit. Das Heimatschutzministerium soll sich nun mit dem weiteren Vorgehen befassen. 

Trump hatte die von Vize-Präsident Mike Pence geführte Kommission im Mai eingesetzt, traf damit aber auf Widerstand bei den Bundesstaaten. Ein Gericht urteilte im November, die Kommission sei ein Beratergremium, dass keine Befugnis habe, von den Bundesstaaten Informationen einzufordern.

Der Republikaner Trump hatte nach seinem Sieg bei der Wahl im November 2016 von Betrug gesprochen, nachdem er zwar mehr Wahlleute in den Bundesstaaten gewonnen, seine demokratische Kontrahentin Hillary Clinton landesweit aber fast drei Millionen Stimmen mehr erhalten hatte. Er vermutete, dass möglicherweise Millionen Stimmen nicht rechtmäßig gewesen seien.

Ein Betrug in einer solchen Größenordnung wird von Wahlexperten, Vertretern der Bundesstaaten und Politikern für unwahrscheinlich. Die Wahl wird von den Bundesstaaten organisiert. In der Mehrzahl von Republikanern geführt, hätten diese sich aktiv gegen Trump stellen müssen.

(wer/dpa/REU)
 
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