Westen macht sich Illusionen Die Hoffnung auf Reformen im Iran wird wieder enttäuscht
Teheran · Im Westen projizieren wir gerne unsere Wünsche auf die iranische Politik und setzten unsere Hoffnungen auf sogenannte Reformer. Doch die von Ajatollah Khomeini begründete Herrschaft der Mullahs ist kaum zu reformieren.
Unser Bild vom Iran ist geprägt von Bildern wie aus einem düsteren Hollywood-Streifen. Das Land wirkt in dieser Vorstellung wie ein düsteres Imperium, an dessen Spitze allmächtig der ganz in Schwarz gewandete Revolutionsführer Ali Chamenei thront, bejubelt von seiner Gefolgschaft frömmelnder Mullahs und beschützt von seinen grimmigen Revolutionsgardisten. Zum Glück glimmt noch die Kraft des Guten in diesem Land, in Gestalt des mutigen Präsidenten Hassan Ruhani und seiner Truppe der Reformer, die den erzkonservativen Mächten der Finsternis die Stirn bieten und dafür kämpfen, dass der Iran eine liberale Demokratie wird.
Für eine Kinoproduktion mag ein solches Drehbuch funktionieren, mit der Wirklichkeit hat es nicht viel zu tun. Die ist im Iran weitaus komplizierter als das Schwarz-weiß-Schema von Gut und Böse. Und genau dies macht die Einschätzung der derzeitigen Proteste und ihrer möglichen Tragweite auch so schwer.
Soziale Umwucht
Klar ist nur, dass es in Teilen der iranischen Bevölkerung ein tiefes Gefühl der Unzufriedenheit mit den herrschenden Verhältnissen gibt. Das bezieht sich vor allem auf die sozio-ökonomische Situation vieler Menschen: Fast jeder zweite Iraner lebt bedrohlich nahe an der Armutsgrenze, während viele Günstlinge und Profiteure des Regimes ihren Reichtum ungeniert zur Schau stellen dürfen. Der Protest richtet sich gegen diese soziale Unwucht, gegen die allgegenwärtige Korruption, aber durchaus auch gegen den politischen Stillstand, der das Land wirtschaftlich wie gesellschaftlich lähmt.
Das liegt vor allem daran, dass die von Ajatollah Khomeini vor beinahe vier Jahrzehnten begründete Theokratie nicht für einschneidende Veränderungen angelegt ist. Die Islamische Republik wurde mit dem Anspruch ins Leben gerufen, als ideale Staatsform unbegrenzt fortzubestehen. Und das letzte Wort in diesem Staat haben nicht die Bürger, nicht die Politiker, sondern der hohe Klerus. Die Geistlichen mit Ali Chamenei an ihrer Spitze bestimmen die Spielregeln der Politik. Auch bei den vergangenen Wahlen schlossen sie 90 Prozent der Kandidaten, nämlich all jene, die den Konservativen ideologisch nicht opportun erschienen, von der Abstimmung aus. Auch die Entscheidung, wer als Präsident kandidieren darf, fällt in diesem Machtzirkel.
Deswegen ist die Vorstellung, der derzeitige Amtsinhaber Hassan Ruhani sei so etwas wie der rebellische Gegenspieler des Revolutionsführers, eine naive Illusion. Ruhani durfte sich nur deswegen zweimal um das höchste politische Amt bewerben, weil sich Chamenei sicher sein konnte, dass Ruhani die absolute Vorherrschaft der Kleriker niemals antasten würde. Ruhani mit seinem verbindlichen Auftreten war nützlich, weil er das Ende der westlichen Sanktionen herbeiverhandeln konnte. Er ist ein moderater Konservativer, der den Bürgern mehr Freiheiten zugestehen und die Wirtschaft stärker für ausländische Investitionen öffnen will. Ein radikaler Reformer, der einen Systemwechsel anstrebt, ist Ruhani ganz gewiss nicht.
In gewisser Weise ist die Lage im Iran vergleichbar mit der Situation in vielen Ostblockstaaten in den Jahren unmittelbar vor dem Fall der Mauer: Fast überall wurden wirtschaftliche Reformen versucht, die aber ihre Wirkung kaum entfalten konnten, weil das ideologische Korsett zugeschnürt blieb und vor allem an den Machtverhältnissen nicht gerüttelt werden durfte. Der Ostblock zerbrach an diesen Widersprüchen, und ähnliches könnte auch im Iran passieren. Was leider nicht bedeutet, dass dieser Umbruch ebenso unblutig verlaufen würde wie das Ende des real existierenden Sozialismus.
Denn es gibt mächtige Gruppen im Iran, die größtes Interesse daran haben, dass sich möglichst wenig ändert. Neben der herrschenden Geistlichkeit sind dies vor allem die Revolutionsgarden, die Pasdaran, die beinahe einen Staat im Staate bilden. Mit rund 125.000 Mann unter Waffen gilt die paramilitärische Truppe als kampfkräftiger als die Einheiten der regulären iranischen Armee. Ihre Aufgabe ist der Schutz des Regimes, also auch die Bekämpfung möglicher Oppositioneller. Dafür bedienen sich die Revolutionswächter ihrer beiden Geheimdienste und ihrer Freiwilligenverbände, der Bassidsch, die im ganzen Land Hunderttausende Mitglieder zählen. Diese stramm konservativen Freiwilligen waren es vor allem, die die Demonstrationen gegen den mutmaßliche Wahlbetrug 2009 brutal niederknüppelten.
Den Libanon übernommen
Doch die Pasdaran sind weit mehr als eine iranische Stasi. Ihnen gehört inzwischen ein Unternehmensimperium; rund ein Drittel der iranischen Wirtschaft sollen sie kontrollieren. Dies auch dank zahlreicher Privilegien: Die Garden sind allein dem Revolutionsführer Rechenschaft schuldig, sie unterliegen keiner Steuerpflicht und keinen Zollgebühren. Im Gegenzug dienen sie den Hardlinern des Regimes willig als militärischer Arm für den Export der schiitischen Revolution. Bei fast allen Kriegen im Nahen Osten mischen die hochgerüsteten Paramilitärs direkt oder indirekt mit: Im Irak, in Syrien, wo sie Diktator Baschar al Assad vor dem Sturz bewahrten, im Jemen, wo sie die Huthi-Rebellen unterstützen. Den Libanon haben sie mit Hilfe der von ihnen finanzierten Hisbollah-Miliz praktisch schon übernommen. Diese aggressive Expansionspolitik ist kostspielig und verschlimmert die wirtschaftliche Lage im Iran - was auf den Demonstrationen auch angeprangert wurde. Sie öffentlich infrage zu stellen, wagt aber bisher kein führender Politiker in Teheran.
Noch hat das Regime das Land fest im Griff. Das Gespür für die Bedürfnisse der meisten Menschen haben die Herrschenden - ob nun Konservative oder Reformer - aber offenbar verloren. Eine Situation, die nicht an einen Hollywood-Film erinnert, sondern an eine historische Begebenheit: an das Ende der Herrschaft des Schahs von Persien.
