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Referendum
Dänen stimmen am 3. Dezember über Europol ab

Referendum: Dänen stimmen am 3. Dezember über Europol ab
Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen. FOTO: dpa, ms
Kopenhagen. Dänemarks Bevölkerung soll am 3. Dezember in einem Referendum über den Verbleib ihres Landes in der EU-Polizeibehörde Europol abstimmen. Das kündigte der neue liberale Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Freitag in Kopenhagen an.

Auf die Volksabstimmung hatte sich die neue Venstre-Regierung mit mehreren Oppositionsparteien geeinigt. Auch die früheren Regierungsparteien Sozialdemokraten und Sozialliberale hatten zugestimmt.

Für die Dänen gelten bei der EU-Zusammenarbeit Ausnahmen in vier Bereichen, unter anderem in der europäischen Justiz- und Sicherheitspolitik. Weil sie den Maastricht-Vertrag bei einer ersten Abstimmung 1992 abgelehnt haben, war ihnen hier eine Ausstiegsoption gewährt worden. Will das Land aber weiter Teil der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit in Europa - Europol - bleiben, muss es diese Sonderregelung aufgeben.

(dpa)
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