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Klarer Sieg der Bürgerlichen: Regierende Volkspartei gewinnt Parlamentswahl in Lettland
Riga (rpo). Aus der Parlamentswahl in Lettland ist die regierende Volkspartei als stärkste Kraft im Land hervorgegangen. Damit steht einer Fortsetzung der Regierung unter Ministerpräsident Aigars Kalvitis nichts im Wege. Überraschend war das gute Abschneiden einer erst vor einem Jahr gegründeten Partei, die von der großen russischen Minderheit im Land unterstützt wird.
Wie die Wahlkommission am Sonntagmorgen auf ihrer Website mitteilte, lag die Partei des konservativen Ministerpräsidenten Aigars Kalvitis nach Auszählung von 93 Prozent der Stimmen bei 19,68 Prozent. An zweiter Stelle rangierte der bisherige Koalitionspartner Union der Grünen und Bauern mit 16,79 Prozent, knapp gefolgt von der rechtsgerichteten Neue-Ära-Partei, die auf 16,08 Prozent kam.
Überraschend war das Abschneiden des erst 2005 gegründeten linksgerichteten Harmonie-Zentrums, das von der großen russischen Minderheit unterstützt wird und 14,02 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Insgesamt übersprangen laut dem vorläufigen Ergebnis sieben Parteien die Fünf-Prozent-Hürde und werden damit im Parlement vertreten sein.
1,45 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, aus gut eintausend Kandidaten von 19 verschiedenen Parteien die 100 künftigen Abgeordneten zu bestimmen. Es bewarben sich mehrere Parteien der russischen Minderheit, die etwa ein Drittel der Einwohner des Baltenstaates ausmacht. Themen im Wahlkampf waren unter anderen Maßnahmen gegen die hohe Inflation, die Familienpolitik und die niedrigen Einkommen. Der durchschnittliche Monatslohn liegt in Lettland derzeit bei 230 Euro. Es war die erste Parlamentswahl, seit die frühere Sowjetrepublik im Mai 2004 in die Europäische Union aufgenommen wurde.
Quelle: afp
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