Resolutionsentwurf USA fordern Öl-Embargo gegen Nordkorea
Washington · Nach dem sechsten Atomtest durch Nordkorea fordern die USA neue Sanktionen gegen das Land: Pjöngjang soll das Öl vorenthalten und Kim Jong Uns Konten sollen eingefroren werden. In Südkorea wird das Raketenabwehrsystem aufgerüstet – begleitet von Protesten.
Wie aus einem Resolutionsentwurf hervorgeht, streben die USA im UN-Sicherheitsrat ein Öl-Embargo gegen Nordkorea an. Zudem fordert die Regierung in Washington ein Verbot von Textil-Exporten des kommunistisch regierten Landes. Auch der Einsatz nordkoreanischer Arbeitskräfte im Ausland soll demnach untersagt werden.
Gegen Machthaber Kim Jong Un wollen die USA ein Reiseverbot verhängen. Auch soll sein Vermögen eingefroren werden. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN), Nikki Haley, will den Sicherheitsrat am Montag über den Resolutionsentwurf abstimmen lassen.
In dem Papier wurden neun Frachtschiffe aufgelistet, die für Nordkorea Ladung aufgenommen haben sollen. Das ist durch eine frühere UN-Sanktion eigentlich untersagt. Sollte die neue Resolution umgesetzt werden, dürften diese Schiffe jederzeit von den 192 anderen UN-Mitgliedern gestoppt und zur Durchsuchung beschlagnahmt werden. Die neuen Strafmaßnahmen könnten vor allem bei Russland und China auf Widerstand stoßen.
Der russische UN-Botschafter, Wassili Nebensia, sagte, ein Votum schon am Montag könnte "etwas voreilig" sein. Für die Verabschiedung einer Resolution müssen neun der insgesamt 15 Sicherheitsrats-Mitglieder mit Ja stimmen. Außerdem darf es kein Veto der dazu befugten ständigen Mitglieder China, Russland, Großbritannien, Frankreich und USA geben. Der UN-Sicherheitsrat hatte erst im Juli die Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Pjöngjang als Reaktion auf Raketentests verschärft.
US-Präsident Donald Trump zeigte sich indes nach eigenen Worten davon überzeugt, dass der chinesische Staatschef Xi Jinping in der Bewertung der Nordkorea-Krise "mir hundertprozentig zustimmt". Nach einem Telefonat mit Xi sagte er, China wolle nicht sehen, was in Nordkorea zur Zeit geschieht. Auf die Frage, ob er militärisch gegen Nordkorea vorgehen wolle, sagte Trump, dies sei "nicht unsere erste Wahl". Er fügte hinzu: "Wir werden sehen, was geschieht."
Trump hat China bereits wiederholt dazu aufgefordert, verstärkt Druck auf den Handelspartner auszuüben. Xi drang dem Pekinger Außenministerium zufolge in dem Telefonat mit Trump auf eine friedliche Beilegung des Konflikts.
Nach einem Gespräch Trumps mit der britischen Premierministerin Theresa May am Dienstag teilte das Weiße Haus mit, der Präsident habe betont, dass jetzt nicht die Zeit sei, mit Nordkorea zu reden. Die USA behielten sich alle Optionen vor, sich selbst und ihre Verbündeten zu verteidigen.
Das US-Militär installierte in Südkorea vier neue Raketenwerfer am THAAD-Raketenabwehrsystem. Wann diese einsatzbereit sind, sei noch nicht klar, teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium mit. Der Aufbau des Raketensystems wurde von einer großen Demonstration begleitet. Dutzende Menschen wurden verletzt, als die Polizei den Protest auf den Straßen um die Anlage auflöste.
Nordkorea hatte am Sonntag seinen bislang stärksten Atomtest vorgenommen und dabei nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, die als Sprengkopf für seine Interkontinentalraketen dienen soll. Die Stärke des heftiges Erdbeben in der Region des nordkoreanischen Testgeländes könnte Seismologen zufolge ein Indiz für eine Wasserstoffbomben-Explosion sein.
