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Luftangriffe
Wen greift Putin in Syrien an?

Russland fliegt nach Angaben der USA erste Luftangriffe in Syrien
Präsident Putin hatte ein Eingreifen Russlands in Aussicht gestellt. FOTO: dpa
Washington. Moskau greift in den blutigen Konflikt in Syrien ein – aber wen genau hat es im Visier? Die Zweifel der westlichen Staaten wachsen.

Unmittelbar nach dem Start der russischen Intervention im syrischen Bürgerkrieg wachsen im Westen Zweifel an den Absichten Moskaus. Russland hat bei seinen Luftangriffen nach US-Informationen offenbar auch Gebiete bombardiert, in denen sich keine Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat aufhielten, sagte Pentagonchef Ashton Carter.

Ähnlich äußerte sich sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian, Deutschland forderte Aufklärung von Moskau. Der oppositionelle Syrische Nationalrat meldete Dutzende zivile Todesopfer durch die russischen Luftangriffe, was Moskau jedoch umgehend zurückwies.

Russland hatte seine Syrien-Initiative tagelang gezielt vorbereitet – unter anderen in einem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit US-Präsident Barack Obama. Am Mittwoch genehmigte dann der russische Föderationsrat auf Putins Antrag hin einen Militäreinsatz in dem seit 2011 umkämpften Bürgerkriegsland. Putin erklärte, der Einsatz diene dazu, das eigene Land vor extremistischen Rückkehrern aus Syrien zu schützen und Assads Offensive gegen den Terror zu unterstützen.
Wenige Stunden später griffen russische Kampfjets erstmals an.

Doch herrschte nach den Angriffen Verwirrung darüber, was tatsächlich getroffen wurde. Aus dem US-Verteidigungsministerium verlautete, dass die russischen Kampfjets Ziele in der Provinz Homs angegriffen hätten. Aktivisten vor Ort berichteten ebenfalls von Luftangriffen in Homs und Hama mit Dutzenden Toten - allerdings in Gebieten, die nicht unter Kontrolle des IS stehen.

Pentagonchef Carter stützte diese Auffassung. "Wenn man Assad unterstützt und offenbar jeden unter Feuer nimmt, der gegen Assad kämpft, dann nimmt man den ganzen Rest des Landes unter Feuer", sagte er in Washington. "Das entspricht nicht unserer Position. Zumindest einige Teile der Opposition gegen Assad gehören zum politischen Übergang. Deshalb ist der russische Ansatz zum Scheitern verurteilt."

In Paris erklärte Frankreichs Verteidigungsminister Jeyn-Yves Le Drain vor Abgeordneten: "Eigenartigerweise haben sie den Islamischen Staat nicht getroffen. Ich lasse Sie Ihre eigenen Schlüsse darauf ziehen." Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmaier sagte indes am Rande der UN-Vollversammlung, es gebe noch keine verlässlichen Informationen über die russischen Aktionen in Syrien. Doch müsse Russland selbst großes Interesse daran haben, dies rasch zu klären.

Der Führer des Syrischen Nationalrats, Chaled Chodscha, sprach von 36 getöteten Zivilisten durch die russischen Luftangriffe in Homs, unter den Opfern seien fünf Kinder. Das russische Außenministerium wies die Vorwürfe indes als falsch zurück. Sie seien Teil eines "Informationskriegs", sagte eine Sprecherin. Im Übrigen seien die Vorwürfe publik geworden, ehe die Luftangriffe überhaupt begonnen hätten. Russland handele "absolut legitim" im Rahmen internationalen Rechts.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte die Weltgemeinschaft zuvor aufgefordert, den Kampf gegen Terrorgruppen gemeinsam zu organisieren. Dazu kündigte er eine UN-Resolution an. Gleichzeitig versicherte er, sein Land wolle Kommunikationskanäle schaffen, um einen "maximal effektiven Kampf gegen Terrorgruppen" mit den USA und anderen Staaten sicherzustellen.

Frankreich schloss eine Zusammenarbeit mit Russland nicht grundsätzlich aus, stellte aber Bedingungen. So müsse die Gewalt gegen Zivilisten in Syrien beendet und das Ausscheiden von Präsident Assad vorbereitet werden, sagte Fabius. Ziel müsse ein politischer Übergang sein, ohne dass "Syriens Henker" an der Macht bleibe.
Darüber hinaus müsse absolute Klarheit darüber herrschen, wer bekämpft werden soll.

Russland will dagegen an Assad festhalten. Das ist auch ein wichtiger Streitpunkt mit den USA, die ebenfalls ein Ende von Assads Herrschaft betreiben.

(AP)
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