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Globale Abrüstung: Russland sieht Chance für Neubeginn
Genf (RPO). Der russische Außenminister Sergej Lawrow hofft auf einen Neubeginn in den globalen Abrüstungsbemühungen. Nach einem Treffen mit US-Außenministerin Hillary Clinton am Vorabend sagte er am Samstag auf der Genfer Abrüstungskonferenz, die Verhandlungen könnten nun aus der Sackgasse kommen. Denn die neue US-Regierung sei für multilaterale Ansätze in Fragen der internationalen Sicherheit und Abrüstung.
"Heute ist zum ersten Mal nach dem Ende des Kalten Krieges der richtige Zeitpunkt gekommen, wirklichen Fortschritt bei der Wiederaufnahme des globalen Abrüstungsprozesses auf einer breitgefächterten Agenda zu machen", sagte Lawrow. Der eng mit den Vereinten Nationen verbundenen Genfer Abrüstungskonferenz gehören 65 Staaten an.
Die Konferenz hat seit dem Atomwaffentestverbot Mitte der 90er Jahre keine substanziellen Fortschritte mehr erzielt. Das Vertrauen in die Institution wurde sowohl von dem Ex-Präsidenten George W. Bush als auch von dessen Vater, dem früheren US-Präsidenten George H. W. Bush, erschüttert: mit dem Rückzug aus dem Vertrag über Antiballistische Raketen (ABM) von 1972 sowie mit dem vom Vorgänger Barack Obamas beschlossenen Rückzug aus Verhandlungen über ein Verbot biologischer Waffen, die bis dahin sechs Jahre geführt worden waren.
Gegenseitige Schuldzuweisungen unter Bush
Die Abrüstungskonferenz war in den acht Jahren der Regierung Bush zu einer Bühne für gegenseitige Schuldzuweisungen geworden. Vor einem Jahr forderte Lawrow die USA heraus, indem sich Russland mit der Forderung für einen waffenfreien Weltraum inklusiver Raketenabwehrsysteme auf die Seite Chinas stellte. Zugleich ignorierte Moskau den Appell Washingtons an alle Staaten, die Produktion spaltbaren Materials für den Bau von Atomwaffen einzustellen.
Lawrow wiederholte auch in diesem Jahr die Forderung nach einem waffenfreien Weltraum. Er betonte aber zugleich Punkte, die er zuvor mit Clinton besprochen hatte: So gelte es, ein Nachfolgeabkommen für den ersten Abrüstungsvertrag für strategische Atomwaffen (START I) von 1991 zu erreichen, dessen Vereinbarungen zur Verringerung amerikanischer und russischer Atomwaffenarsenale Ende des Jahres ablaufen.
Lawrow rief alle Atommächte auf, sich den amerikanisch-russischen Abrüstungsbestrebungen anzuschließen. Zum US-Vorschlag zum Verbot der Herstellung spaltbaren Materials sagte er, Russland sei bereit, Verhandlungen darüber zu beginnen.
Quelle: AP
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