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Import-Verbot
Russland verlängert seine Sanktionen gegen die EU

Russland verlängert seine Sanktionen gegen die EU
Russlands Präsident Wladimir Putin (Archiv). FOTO: ap, IS
Moskau. Russland verlängert seinen Einfuhrstopp für Lebensmittel aus der EU bis Ende 2018. Das Einfuhrverbot gilt für die meisten landwirtschaftlichen Produkte aus dem Westen. Präsident Putin reagiert damit auf die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland.

Wladimir Putin unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret zur Verteidigung der "nationalen Interessen Russlands". Der russische Präsident reagiert damit auf die umfangreichen Wirtschaftssanktionen, die die EU wegen der Unterstützung Moskaus für prorussische Separatisten in der Ost-Ukraine seit 2014 verhängt und bereits zweimal verlängert hat – zuletzt am Mittwoch, ebenfalls bis Ende 2018.

Die russischen Sanktionen verbieten den Import von Obst, Gemüse Fleisch- und Milchprodukten aus der EU, den USA, Kanada, Australien und einigen anderen Staaten. Diese hatten Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängt – Grund sind die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 und die Militärhilfe für prorussische Separatisten in der Ostukraine. Zu den Sanktionen gehören Einreiseverbote und Kontensperren. Außerdem bekommt Russland nur eingeschränkt Zugang zu westlichen Krediten und zu Hochtechnologie für die wichtige Öl- und Gasbranche.

Die EU hat im Juni ihre Maßnahmen bis Ende 2017 verlängert. Aus der deutschen Wirtschaft, aber auch aus einigen EU-Ländern kommen immer wieder Forderungen, die Sanktionen aufzuheben, weil sie politisch wirkungslos seien zur Lösung des Konflikts in der Ukraine.

Die russischen Sanktionen hätten ohnehin bis Ende 2017 gegolten, Putin hat sie vorfristig verlängert. Weil die Einfuhrverbote die heimische Lebensmittelindustrie stützen, hat die russische Führung angekündigt, sie noch lange in Kraft zu lassen.

(wer/dpa/afp)
 
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