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Foto: Iranian Defense Ministry, AP
Obama will Abrüstungsvertrag: Russland verlegte angeblich Atomwaffen an Nato-Grenze
Washington (RPO). Russland hat einem US-Zeitungsbericht zufolge in den vergangenen Jahren mehrfach taktische Atomwaffen an die Grenzen zu Nato-Staaten im Baltikum und Osteuropa verlegt. Zuletzt sei dies im vergangenen Frühling geschehen, berichtete das "Wall Street Journal" am Dienstag unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Behördenvertreter. Russland dementierte, Raketen bei Kaliningrad stationiert zu haben. US-Präsident Barack Obama nennt einen Abrüstungsvertrag mit Russland absolut notwendig.
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Das "Wall Street Journal" berichtete, Moskau habe wahrscheinlich wiederholt Kurzstreckenraketen unter anderem in die russische Enklave Kaliningrad verlegt. Dies wäre ein Verstoß gegen ein 1991 verabschiedetes Abkommen, in dem Russland den Abzug aller strategischen Atomwaffen von seinen Grenzen zusicherte. Rüstungsexperten sagten der Zeitung, den in Russlands Nachbarschaft gelegenen Nato-Staaten bereiteten die Kurzstreckenraketen die größten Sorgen, da sie leichter zu verstecken und auch leichter von Terroristen zu erbeuten seien als die Langstreckenraketen.
Der Chef des russischen Generalstabs, Nikolai Makarow, dementierte am Dienstag den Bericht des "Wall Street Journals". "Wir haben keine Rakete in der Region von Kaliningrad stationiert", sagte der General russischen Journalisten, die ihn auf den Bericht der Zeitung angesprochen hatten.
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Dem Bericht zufolge könnte die Verlegung der taktischen Atomwaffen eine Reaktion auf die Nato-Pläne zur Errichtung einer Raketenabwehr sein. Das Schutzschild richtet sich offiziell gegen Länder wie den Iran, wird jedoch in Moskau als Bedrohung des militärischen Gleichgewichts gesehen.
Russlands Staatschef Dmitri Medwedew warnte vor einem neuen Wettrüsten zwischen Ost und West, sollte es keine Einigung auf eine Zusammenarbeit bei dem Abwehrsystem geben. Eine Kooperation war auch schon auf dem Nato-Gipfel in Lissabon vor eineinhalb Wochen Thema gewesen.
Obama fordert weiter Abrüstungsbemühungen
US-Präsident Barack Obama hat die Republikaner im Senat erneut dazu aufgerufen, die Abrüstungsbemühungen mit Russland nicht zu blockieren. Der Start-Vertrag sei für die Sicherheit der USA absolut notwendig, sagte er nach einem Treffen mit republikanischen und demokratischen Kongressabgeordneten im Weißen Haus. Das Abkommen werde von Senatoren beider Lager unterstützt.
Nach den Vorstellungen Obamas soll der Vertrag noch in den letzten Wochen des laufenden Jahres genehmigt werden. Im kommenden Jahr tritt der neue Senat zusammen, in dem Obamas Demokraten eine noch kleinere Mehrheit haben. Sie sind bereits in dieser Legislaturperiode auf die Unterstützung der Republikaner beim Start-Vertrag angewiesen.
Obama und Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatten das Abkommen im April unterzeichnet. Es sieht vor, die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen um 30 Prozent auf jeweils nicht mehr als 1550 innerhalb von sieben Jahren zu verringern. Die Republikaner haben mehrere Einwände gegen den Vertrag. Unter anderem befürchten sie, dass das Abkommen den Bau eines geplanten Raketenabwehrsystems behindern könnte. Auch die russische Duma muss noch zustimmen.
Quelle: AFP/RTR
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