| 06.31 Uhr

Krise im Nahen Osten
Saudi-Arabien – ein wichtiger Abnehmer deutscher Waffen

Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran
Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran
Berlin. Der neue Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran lässt die Krisensituation im Nahen Osten eskalieren. Berlin prüft derweil ein Waffenembargo. Die Lage ist komplex. Von Jan Drebes, Eva Quadbeck und Georg Winters

Wie groß ist der Einfluss der deutschen Regierung auf die Regierungen im Iran und in Saudi-Arabien?

Deutschland wird im arabischen Raum sehr geschätzt. Oder besser gesagt: Die Deutschen haben ein gutes Image, weil die Mullahs und die Scheichs deutsche Produkte kaufen wollen und gerne Geschäfte mit der Bundesrepublik machen. Doch im Alleingang können die Deutschen nicht sehr viel Druck ausüben. Ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien beispielsweise wird nur Wirkung entfalten, wenn auch die übrigen Europäer mitziehen. Wenn allein die Deutschen in Europa ein Waffenembargo verhängen, dann machen die Saudis ihre Geschäfte eben mit den Franzosen oder anderen.

Ist die Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel in der Vergangenheit zu schonend mit dem Iran und Saudi-Arabien umgegangen, um die Geschäfte für die deutsche Wirtschaft nicht zu gefährden?

Bis zum Atomabkommen hat sich Deutschland selbstverständlich an die Sanktionen gegen den Iran gehalten. Kurz nach dem Abkommen reiste Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit einer großen Wirtschaftsdelegation dorthin, auch um den Unternehmen dort die Türen zu öffnen. Gabriel, der für diesen Besuch relativ viel Kritik einstecken musste, war aber ein unbequemer Gast. Mit seinen mehrfachen Äußerungen zum Existenzrecht Israels provozierte er sogar eine scharfe Gegenreaktion des iranischen Außenministeriums. Aus der Union gab es in den vergangenen Wochen mehrfach sogar den Vorwurf gegen Gabriel, bei Waffengeschäften sei er Saudi-Arabien gegenüber zu restriktiv. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) besuchte bei einer Reise zugleich die Erzfeinde Iran und Saudi-Arabien. Damit wollte er ein Zeichen der Vermittlung setzen.

Wie wird sich nun der Ölpreis entwickeln?

Experten gehen bei einer Zuspitzung von einem Anstieg aus. "Sollte der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran eskalieren, würde der Ölpreis wohl um einen Risikoaufschlag steigen. Das können leicht fünf bis zehn Dollar sein", sagt Holger Sandte, Chefvolkswirt der Nordea-Bank. Das Institut sagt für das erste Quartal des laufenden Jahres einen Preis von 43 Dollar je Barrel voraus und schätzt, dass sich das Barrel bis Jahresende auf 56 Dollar je Barrel verteuern könnte.

Welche Rüstungsgüter wurden bisher genehmigt und nach Saudi-Arabien exportiert und warum?

Saudi-Arabien ist in der Vergangenheit ein wichtiger Abnehmer deutscher Waffen gewesen, ungeachtet der Menschenrechtsverletzungen in der Ölmonarchie. Allein im ersten Halbjahr 2015 wuchsen die Genehmigungen auf einen Wert von knapp 180 Millionen Euro, darunter Geländewagen und Schießsimulatoren sowie 15 Patrouillenboote.

Im Jahr 2012 gab es mit einem Wert von 1,2 Milliarden Euro einen deutlichen Ausschlag nach oben, weil Deutschland dem Regime in Riad unter anderem Grenzsicherungsausrüstung lieferte. Wirtschaftsminister Gabriel verweigert hingegen die Ausfuhr von G 36-Sturmgewehren und Leopard 2 –Kampfpanzern.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Saudi-Arabien – ein wichtiger Abnehmer deutscher Waffen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.