Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Regierungsbildung im Irak: Schiiten einigen sich auf Nominierung al Malikis
Bagdad (rpo). Die Regierungsbildung im Irak kommt nach monatelangem Stittstand endlich wieder auf Touren. Das schiitische Lager hat sich am Freitag darauf geeinigt, Dschawad al Maliki für das Amt des Ministerpräsidenten, das nach dem Amtsverzicht des umstrittenen Regierungschefs Ibrahim Dschaafari frei geworden war, vorzuschlagen.
Die sunnitischen Araber signalisierten unerwartet ihre Bereitschaft, das Führungsmitglied der Dawa-Partei zu akzeptieren. Maliki ist ein Vertrauter des scheidenden Regierungschefs al Dschaafari, der am Donnerstag unter massivem Druck seinen Anspruch auf eine weitere Amtszeit aufgegeben hatte.
Zunächst sah es danach aus, als könnten sich die Schiiten nicht auf einen Alternativkandidaten einigen. Die größte Schiitenpartei SCIRI lehnte Maliki erst ab, weil sie den Widerstand der sunnitischen Araber fürchtete, und wollte stattdessen Ali al Adib ins Rennen schicken. Allerdings erklärten im Lauf des Tages die meisten der sieben schiitischen Parteien ihre Präferenz für Maliki. Am Abend wurde seine Nominierung von den Vorsitzenden aller sieben Parteien "im Konsens" beschlossen, wie SCIRI-Sprecher Dschalal Eddin al Saghir bestätigte.
Überraschende Zustimmung seitens der Sunniten
Maliki war Vizechef eines Komitees, das nach dem Sturz Saddam Husseins für die Entfernung seiner sunnitischen Gefolgsleute aus öffentlichen Ämtern zuständig war. Die Zustimmung der Sunniten zu seiner Nominierung kam daher überraschend. "Wenn jemand anderes als Dschaafari nominiert wird, werden wir ihm keine Hindernisse in den Weg stellen", sagte Adnan al Dulaimi, Chef der sunnitischen Koalition, der Nachrichtenagentur AP. "Er wird von uns unterstützt."
Die Schiiten sind die stärkste Partei im Parlament, das bereits im Dezember gewählt wurde. Sie haben das Vorschlagsrecht für das Amt des Regierungschefs, sind aber auf die Zusammenarbeit mit Kurden und sunnitischen Arabern angewiesen. Für Samstagnachmittag war eine Sitzung des Parlaments in Bagdad anberaumt, auf der über den neuen Kandidaten abgestimmt werden sollte.
In der nördlichen Industriestadt Beidschi wurden am Freitag sechs irakische Soldaten entführt und auf offener Straße exekutiert. Die Männer verließen gerade ein Restaurant, als sie von Unbekannten verschleppt und getötet wurden, wie Polizeihauptmann Arkan Ali mitteilte. Bei weiteren Anschlägen außerhalb der Hauptstadt kamen mindestens fünf irakische Polizisten und eine Zivilperson ums Leben. In Bagdad wurden die Leichen von vier Männern gefunden, deren Körper von Kugeln durchsiebt waren.
Laut dem UN-Menschenrechtsbeauftragten halten die irakischen Ministerien etwa 15.000 Menschen illegal gefangen. Die Haftbedingungen seien dramatisch, erklärte Gianni Magazzeni am Freitag in Genf. Folter und Massenexekutionen seien an der Tagesordnung. Gemäß der irakischen Verfassung dürfte allein das Justizministerium Menschen länger als 72 Stunden festhalten. Die meisten Häftlinge seien jedoch in der Gewalt des Innen- und des Verteidigungsministeriums. Magazzeni berichtete zudem über eine zunehmende Zahl von Angriffen so genannter Todesschwadronen oder Milizen, "die mindestens den Anschein haben, als seien sie Polizeieinheiten".
Quelle: afp2
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
