Arabische Liga Schwere Sanktionen gegen Syrien
Kairo · Die Arabische Liga hat sich am Samstagabend auf eine Reihe von Sanktionen gegen Syrien geeinigt. Geplant sind unter anderem Kontensperren und Einreiseverbote für Mitglieder der Regierung in Damaskus, heißt es in Resolutionsentwurf, über den die Außenminister der Staatengruppe am Sonntag abstimmen sollen. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind in Syrien 1,5 Millionen Menschen auf internationale Lebensmittelhilfe angewiesen.
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Der Resolutionsentwurf, auf den sich die Wirtschafts- und Finanzminister der Arabischen Liga bei einem Treffen in Kairo verständigten, sieht außerdem einen Stopp aller Finanz- und Handelsgeschäfte mit der syrischen Regierung vor - ausgenommen sind nur "lebenswichtige Güter" für die Bevölkerung. Zuvor hatten bereits die EU und die USA Syrien mit Sanktionen belegt. Damit die Resolution bei dem Außenministertreffen angenommen wird, müssen zwei Drittel der 22 Mitgliedsstaaten dafür stimmen.
Am Freitag hatte die Führung in Damaskus ein Ultimatum der Arabischen Liga zur Entsendung von Beobachtern nach Syrien verstreichen lassen. Außenminister Walid Muallem warf der Liga vor, die Krise in Syrien zu "internationalisieren". In einem Brief kritisierte Muallem, dass die Staatengruppe auch die Uno um Hilfe gebeten hatte. Mit der Aufforderung an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, die Bemühungen der Liga zur Beilegung des Konflikts zu unterstützen, habe die Liga "stillschweigend grünes Licht für eine Internationalisierung der Situation in Syrien" und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes gegeben.
1,5 Millionen Menschen brauchen Hilfe
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind in Syrien 1,5 Millionen Menschen auf internationale Lebensmittelhilfe angewiesen. Tausende seien in Flüchtlingscamps im Libanon und der Türkei und eine noch weitaus größere Zahl sei aus den Protesthochburgen in andere Regionen Syriens geflohen, erklärte die Leiterin der humanitären UN-Einsätze, Valerie Amos, in New York. "Der Rote Halbmond hat wegen der steigenden Notwendigkeit zusätzliche Hilfe angefordert, um 1,5 Millionen Menschen zu ernähren", erklärte Amos.
Unterdessen ging die Gewalt in Syrien weiter. Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden am Samstag mindestens 24 Menschen getötet, darunter 16 Zivilisten. 15 von ihnen wurden demnach in der Protesthochburg Homs von Sicherheitskräften erschossen, ein weitere Zivilist sei in Deir Essor im Osten des Landes getötet worden.
Bei einem Angriff von Deserteuren auf einen Konvoi der syrischen Armee kamen nach Angaben der Beobachtungsstelle zudem acht Soldaten ums Leben. Sie waren demnach in einer Kolonne von sieben Fahrzeugen auf dem Weg in das Dorf Ghadka in der nordwestlichen Region Idleb, als sie von den Deserteuren angegriffen wurden.
