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Atomstreit: Sechser-Gruppe einig über Iran-Sanktionen
New York (RPO). Im Atomstreit rücken Strafen gegen den Iran näher. Die sogenannte Sechser-Gruppe, bestehend aus den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland, verständigte sich grundsätzlich auf neue Sanktionen gegen den Iran.
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Der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry sagte in New York, er werde den Resolutionsentwurf im Namen der sechs Nationen im Sicherheitsrat einbringen. Er sieht unter anderem ein umfassendes Verbot von Waffenexporten und das Einfrieren weiterer Guthaben von Personen und Unternehmen vor, die in Verbindung mit dem iranischen Atomprogramm stehen.
Der Text muss noch von den zehn nicht ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats beraten werden, die in die Verhandlungen bislang nicht eingebunden waren. Der derzeitige Präsident des UN-Sicherheitsrats, der südafrikanische Botschafter Dumisani Kumalo, erklärte am Mittwoch, das Gremium werde vermutlich in der kommenden Woche über den Resolutionsentwurf abstimmen.
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Nach Angaben eines Diplomaten sollen die Konten von zehn weiteren Einzel- und acht juristischen Personen eingefroren werden, von denen die meisten Verbindungen zur iranischen Revolutionsgarde haben. Teheran wird dem Resolutionsentwurf zufolge außerdem verboten, "Waffen oder ähnliches Material" zu verkaufen und zu exportieren.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad warf dem Sicherheitsrat unterdessen vor, keine Legitimität mehr in der Welt zu haben. Die Feinde des Irans benutzten das Gremium, um den Fortschritt seiner Nation zu behindern, sagte der Präsident am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA.
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Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte am Mittwoch: "Ich hoffe, dass ich nicht tagträume, aber noch hat Teheran Zeit für eine positive Antwort. Und in dem Fall wäre eine Abstimmung über den Resolutionsentwurf nicht nötig." Sein chinesischer Kollege Wang Guangya räumte nach der Einigung auf Botschafterebene ein, dass er mit einigen Punkten nicht glücklich sei, "aber ich denke, man muss eine Einigung erreichen, also muss es ein Paket geben".
Im Dezember hatte das höchste UN-Gremium begrenzte Sanktionen gegen den Iran verhängt, um diesen zu einem Stopp der Urananreicherung zu bewegen. Teheran beschleunigte aber sein Programm zur Urananreicherung noch, das nach Befürchtung der USA und ihrer Verbündeten auch zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden könnte.
Quelle: ap
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