Sicherheitspolitik Nato will Dialog mit Russland intensivieren
Brüssel · 2018 soll wieder mehr miteinander gesprochen werden: Die Nato will sich um einen intensiveren Dialog mit Russland bemühen. "Ich gehe davon aus, dass wir mehr Treffen haben werden und dass wir auch die militärischen Kommunikationskanäle mehr nutzen werden", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg.
In beiden Bereichen gebe es Bewegung und das gesamte Bündnis stehe dahinter. Dialog sei neben Abschreckung der zweite Pfeiler der Russlandpolitik des Bündnisses, sagte Stoltenberg in einem Interview der dpa.
Für einen stärkeren Austausch mit Russland hatte sich innerhalb der Nato zuletzt vor allem Deutschland eingesetzt. Dass die Bemühungen Erfolg haben könnten, erschien allerdings noch vor einigen Wochen unwahrscheinlich, da sich unter anderem die USA sehr kritisch zu Forderungen nach mehr Kontakten geäußert hatten.
So sagte US-Außenminister Rex Tillerson noch Anfang Dezember, nur um des Redens willen solle es keine Gespräche geben. Eine Normalisierung des Dialogs und regelmäßige Treffen mit Russland seien nur denkbar, wenn es Fortschritte bei der Lösung des Ukrainekonflikts gebe.
Berlin und Washington haben gegensätzliche Positionen
Tillerson vertrat damit einen deutlichen, anderen Standpunkt als die Bundesregierung. Außenminister Sigmar Gabriel forderte beim jüngsten Nato-Außenministertreffen, "mit Russland im Gespräch zu bleiben" - trotz einer russischen Politik, die viele in der Nato verunsichere.
Der Kompromiss für das kommende Jahr sieht nun offensichtlich vor, sich um einen Ausbau der Kontakte zu bemühen, dabei aber ganz klar zu machen, dass es nicht um ein Normalisierung der Beziehungen, sondern um die Lösung von konkreten Problemen geht. Schon in der Vergangenheit war beispielsweise im Nato-Russland-Rat diskutiert worden, ob Militärmanöver durch bessere Kommunikation und gemeinsame Standards sicherer gemacht werden könnten.
Stoltenberg äußerte sich im dpa-Interview nicht zu Details der Pläne für das kommende Jahr. Als Beispiel für ausbaufähige Kontakte nannte er allerdings die mit dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow. Bereits in diesem Jahr hätten der Vorsitzende des Nato-Militärkomitees und der Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in Europa erstmals seit langem wieder ein Gespräch mit Gerassimow geführt, sagte der Norweger.
Mehr Treffen könnte es vor allem im sogenannten Nato-Russland-Rat geben. Dieser gilt als das wichtigste Forum für politische Gespräche zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland. Er wurde 2002 gegründet, um Russland eng in die Arbeit der transatlantischen Militärallianz einzubinden und Vertrauen zwischen den einstigen Gegnern zu bilden.
Auf Botschafterebene soll der Nato-Russland-Rat eigentlich einmal im Monat tagen. Wegen des Ukrainekonflikts lag der Dialog allerdings zwischen Juni 2014 und April 2016 komplett auf Eis. Zuletzt gab es wieder Treffen, allerdings nicht regelmäßig. 2017 kam der Nato-Russland-Rat so lediglich dreimal zusammen.
