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Russland-Besuch des Außenministers
Gabriel streitet mit Lawrow über Syrien

Sigmar Gabriel streitet mit Sergej Lawrow über Giftgas in Syrien
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD, l.) und Russlands Außenminister Sergei Lawrow. FOTO: dpa, ti gfh
Krasnodar. Bundesaußenminister Gabriel ist gerade zu Besuch in Russland. Mit Außenminister Lawrow spricht er über den Syrien-Krieg und Assads Verantwortung für Gitgasangriffe. Es kommt zum verbalen Schlagabtausch auf offener Bühne.

Anlass des Streits war die Warnung der USA vor einem "weiteren Chemiewaffen-Angriff" der syrischen Regierungstruppen. Sollte es dazu kommen, würde dies wahrscheinlich "den Massenmord an Zivilisten" bedeuten, darunter unschuldige Kinder, hieß es in einer Erklärung der Vereinigten Staaten am Montag. In diesem Fall würden al-Assad und sein Militär "einen hohen Preis" dafür zahlen, drohte das Weiße Haus.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete einen bevorstehenden Chemiewaffen-Angriff als reine Spekulation. Er warnte die Vereinigten Staaten vor einem Präventivschlag gegen syrische Regierungstruppen. Sie sollten  "nicht über flüchtige Aufklärungsinformationen spekulieren, die geheim sind und niemandem gezeigt werden dürfen", sagte Lawrow am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel.

Gabriel macht Assad für Kriegsverbrechen verantwortlich

Der Bundesaußenminister warf Lawrow dagegen vor, die Assad-Regierung als "friedfertiges Regime" zu verharmlosen, obwohl sie für "schwere Kriegsverbrechen" verantwortlich sei. "Präsident Assad sitzt einem Regime vor, das in der Lage ist, tausende von Menschen in Folterkeller zu bringen."

Der Bundesaußenminister forderte Lawrow auf, den Einfluss Russlands geltend zu machen, damit Assad nicht noch einmal C-Waffen einsetze. "Für uns gibt es wenig Zweifel an der Tatsache, dass das syrische Regime diesen chemischen Angriff gefahren hat – übrigens nicht zum ersten Mal", sagte Gabriel. "Ich glaube einfach, dass der Schritt, gegen Regimegegner chemische Waffen einzusetzen für die dortigen Militärs kein so großer ist."

Am 4. April 2017 waren bei einem mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun mehr als 80 Menschen getötet worden. Der Westen macht die syrischen Regierungstruppen verantwortlich, Assad weist jegliche Schuld von sich – und wird von Russland in Schutz genommen. Die USA hatten damals mit einem Raketenangriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt reagiert.

Es ist bereits der dritte Besuch Gabriels in Russland innerhalb von vier Monaten – bei den engsten Nato-Verbündeten in Washington, Paris und London war er noch nicht so häufig. Anlass für den Besuch ist eine Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar. Am Donnerstag reist der Vizekanzler nach Moskau weiter und trifft dort möglicherweise auch Präsident Wladimir Putin.

(wer/dpa)
 
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