| 17.45 Uhr

Treffen der Außenminister
Gabriel zieht positive Bilanz nach G20-Gesprächen

Sigmar Gabriel zieht positive Bilanz nach G20-Außenministertreffen
Sigmar Gabriel traf in Bonn auf seine internationalen Amtskollegen. FOTO: afp
Bonn. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine positive Bilanz der Außenministerkonferenz in Bonn gezogen. Im Mittelpunkt der Konferenz standen Themen wie Sicherheit und Konfliktprävention. Positiv wurde auch ein Treffen zwischen den USA und China am Rande des Gipfels bewertet.

"Ich glaube, dass alle Teilnehmer es als außerordentlich gut empfunden haben, sich in diesem Format zu treffen", sagte Gabriel. Neben der offiziellen Tagesordnung nutzten die Außenminister der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer die zweitägigen Beratungen auch für zahlreiche bilaterale Begegnungen, besonders mit dem neuen US-Außenminister Rex Tillerson.

Vermeidung neuer Krisen im Vordergrund

Gabriel sprach von einem "wichtigen Austausch", auch "jenseits des üblichen Krisenmanagements". Am Freitag stand das Thema Konfliktprävention im Mittelpunkt, außerdem die Afrikapolitik. Es gehe um eine "gute Früherkennung", um zu vermeiden, "dass wir immer wieder in neue Krisen hineinlaufen".

Eine Absage erteilte Gabriel erneut einem auf das Militär verengten Sicherheitsbegriff. Er widersprach damit US-Forderungen nach einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa. Gabriel bekräftigte frühere Äußerungen, wonach beim Thema Sicherheit auch andere deutsche Anstrengungen zu berücksichtigen seien, besonders zu Armutsbekämpfung, Klimaschutz und Flüchtlingen.

Hoffnung auf positiven Einfluss Chinas auf Nordkorea

"Man darf nicht Sicherheitspolitik reduzieren auf die Höhe der Verteidigungsausgaben", hob er hervor. Zudem pochte er auf eine starke Rolle der Vereinten Nationen zur Bewältigung globaler Herausforderungen und auf internationale Zusammenarbeit statt Abschottung. Er grenzte sich damit erneut von dem protektionistischen Kurs von US-Präsident Donald Trump ab. Allerdings habe sich auch Tillerson, den Gabriel am Donnerstagabend zu einem bilateralen Gespräch getroffen hatte, zur Bedeutung internationaler Zusammenarbeit bekannt.

Der US-Außenminister traf am Rande der G20-Beratungen am Freitag auch mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi zusammen, Dabei rief Tillerson nach Angaben des US-Außenministeriums die Regierung in Peking auf, einen "mäßigenden Einfluss" auf die Machthaber in Nordkorea auszuüben. Zudem sei es um den Ausbau der Beziehungen gegangen, es seien aber auch "Meinungsverschiedenheiten angesprochen" worden.

Annäherung zwischen USA und China

Das Treffen zwischen Tillerson und Wang galt als wichtiges Zeichen. Das Verhältnis zwischen den USA und China war zuletzt sehr angespannt, unter anderem nachdem Trump mit der Präsidentin des von China als abtrünnig angesehenen Taiwan telefoniert hatte.

Am Morgen hatte es zudem ein Treffen Tillersons sowie der Außenminister einiger europäischer und arabischer Staaten zu Syrien gegeben. Auch hier betonte Gabriel anschließend die Bedeutung des UN-geführten multilateralen Friedensprozesses in Genf.

Ebenso wie der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte Gabriel aber, auch Tillerson habe sich bei dem Gespräch zu diesem Weg der Suche nach einer politischen Lösung für Syrien bekannt. Es sei wichtig, dass es dabei nicht nur um eine Waffenruhe gehe, wie sie Russland und die Türkei zumindest teilweise bei Gesprächen im kasachischen Astana erreicht haben, sondern ebenso auch um die Themen Verfassung, Regierung und Wahlen in Syrien.

(isw/AFP)
 
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