Italien Silvio Berlusconis Rückkehr
Rom · Wegen seiner Eskapaden darf der ehemalige italienische Ministerpräsident bis 2019 keine öffentlichen Ämter bekleiden. Und doch steht er im Zentrum.
Silvio Berlusconi wurde 2013 in letzter Instanz zu vier Jahren Haft wegen Steuerbetrugs verurteilt. Weil das italienische Strafrecht Milde mit Senioren walten lässt, durfte der inzwischen 80-jährige Berlusconi seine Strafe mit Sozialstunden in einem Mailänder Altenheim ableisten. Seine Sex-Skandale mit Minderjährigen und Prostituierten sind zahlreich. Erst kürzlich wurde Berlusconi erneut angeklagt, weil er drei Zeuginnen bestochen haben soll. Bis 2019 darf der frühere italienische Ministerpräsident keine öffentlichen Ämter bekleiden. Und doch steht er wieder im Zentrum der italienischen Politik. Nach dem Erfolg bei der Kommunalwahl kann er triumphierend behaupten: "Ich bin zurück, und das sieht man."
"Das Stalingrad Italiens"
Es sieht so aus, als seien die Italiener ein unverbesserliches Volk, das einem verurteilten Straftäter und kriminellen Schwerenöter weiterhin politische Verantwortung überträgt, als sei nichts gewesen. Zwölf größere Städte haben die Kandidaten der Berlusconi-Partei Forza Italia im Verbund mit der rechtspopulistischen Lega Nord der Linken bei der Kommunalwahl abgejagt. Weil auch Städte wie Genua, das seit 1946 eine linke Stadtverwaltung hatte, oder die Mailänder Arbeitervorstadt Sesto San Giovanni, das "Stalingrad Italiens", fortan konservative Bürgermeister haben, schreiben Italiens Zeitungen von Berlusconis Triumph.
Der "Cavaliere" ist zurück. Als "Presidente" sprechen die Moderatoren Berlusconi ehrfürchtig an. Präsident seines Fußballclubs AC Mailand ist Berlusconi nicht mehr, aber wer einmal so lange wie er an der Macht war und Ehrentitel sammelte, der wird in Italien so schnell nicht vergessen. Berlusconi war einige Zeit in der Versenkung verschwunden, ganz weg war er nie.
Sein Comeback ist ein Paradox, weil es sich aus der Unzufriedenheit der Italiener mit dem politischen Personal speist. Das gilt auch für den Medienunternehmer aus Mailand. Aber weil Berlusconi im Hintergrund agiert, keine direkte politische Verantwortung trägt und nicht selbst gewählt oder abgewählt werden kann, steht seine Person politisch weniger im Fokus. Der Senior zieht im Hintergrund die Fäden und gibt den Steigbügelhalter zur Macht. Das war so beim Reform-Bündnis mit Ex-Premier Matteo Renzi. Berlusconi war auch ein entscheidender Faktor bei der Einigung der Parteien auf ein neues Wahlrecht, die im letzten Moment platzte. Auf kommunaler Ebene verhalf seine Forza Italia nun auch der Lega Nord zum Erfolg. Wer solche Lösungen ermöglicht, ist ein gesuchter Partner. Und er verfügt über Macht.
Niedergang der Christdemokratie
Dazu kommen die Auflösungserscheinungen in der Parteienlandschaft. Die Regierungsverantwortung und das verlorene Verfassungsreferendum im Dezember haben Ex-Premier Matteo Renzi geschwächt, der stets auch Anziehungskraft auf Wähler im konservativen Spektrum ausübte. Der gemäßigte Sozialdemokrat Renzi, Chef des Partito Democratico (PD), war eine Art italienischer Emmanuel Macron, der angesichts der von ihm ausgelösten Spannungen im linken Lager inzwischen um das eigene politische Überleben kämpft. Die systemkritische und politisch ebenfalls nach rechts schielende Fünf-Sterne-Bewegung fiel bei der Kommunalwahl durch, weil sie lokal kaum verwurzelt ist und sich etwa in Genua durch interne Streitereien selbst schwächte.
Diese Faktoren und das Fehlen einer bürgerlichen Alternative in Italien seit dem Niedergang der Christdemokratie Anfang der 90er Jahre haben das Stimmenpotenzial der Berlusconi-Partei zuletzt nicht übermäßig, aber doch stetig anschwellen lassen. Berlusconis Stärke ist die Schwäche der anderen. Auf nationaler Ebene kann die Forza Italia Umfragen zufolge mit bis zu 16 Prozent der Stimmen rechnen. Mit diesem Wert gewinnt man keine Wahlen, aber man bleibt in Rom ein entscheidender Faktor.
Berlusconi spielt in den Überlegungen von PD-Chef Renzi eine Rolle als Koalitionspartner nach der Parlamentswahl, die im kommenden Frühjahr stattfinden könnte. Nun muss der Medienmogul entscheiden, ob er auch auf nationaler Ebene mit den Rechtspopulisten von der Lega Nord paktieren soll. Berlusconi würde das schon machen, unter einer Bedingung: Er bleibt in diesem Bündnis der Chef.
