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Antwort auf UN-Sanktionen: Simbabwe warnt vor Bürgerkrieg
New York (RPO). Simbabwe wehrt sich gegen einen Sanktionsbeschluss der Vereinten Nationen. In einem solchen Fall würde es zu einem Bürgerkrieg wie in Somalia kommen, erklärte die UN-Mission des ostafrikanischen Staates in einem Brief an den Sicherheitsrat.
Den USA und Großbritannien warf Simbabwe vor, "in ihrer Obsession eines 'Regimewechsels' die realen, grundlagenden und dauerhaften Kernthemen der Innenpolitik in Simbabwe zu ignorieren". Beide Staaten haben vorgeschlagen, ein Waffenembargo gegen Simbabwe zu beschließen. Außerdem sollen die Konten von Mugabe und elf Mitgliedern seiner Regierung eingefroren werden.
Abstimmung erneut verschoben
Nach Angaben von US-Diplomaten hat die geplante Resolution die Unterstützung von 9 der 15 Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat. Trotzdem wurde die Abstimmung über die Sanktionen erneut verschoben.
Mehrere Staaten erachteten es als notwendig, zunächst die laufenden Verhandlungen zwischen Präsident Mugabe und der Opposition abzuwarten und die Vermittlungsbemühen der Afrikanischen Union (AU) und der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) zu unterstützen, sagte der vietnamesische UN-Botschafter.
Zudem hätten die USA keinen Antrag zur Abstimmung über den von ihnen erarbeiteten Resolutionsentwurf gestellt. Bereits am Mittwoch war die Abstimmung verschoben worden.
Widerstand gegen Sanktionen
Der Widerstand gegen Sanktionen wird von Südafrika angeführt, das gute Beziehungen zu Simbabwe unterhält. Russland hat mit seinem Veto gegen einen Sanktionsbeschluss gedroht, auch China hat Einwände geäußert.
Letzter Anstoß für das Vorgehen der westlichen Staaten war die Stichwahl um das Präsidentenamt in Simbabwe am 27. Juni. Dabei erzwang der seit 28 Jahren regierende Staatschef Robert Mugabe als einziger Kandidat das Votum für eine weitere Amtszeit.
Südafrika schob tausende Flüchtlinge ab
Südafrika schob nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in den vergangenen 40 Tagen 17.000 Simbabwer in ihre Heimat ab. Das UNHCR forderte am Freitag in Genf die südafrikanische Regierung auf, die Abschiebungen umgehend zu stoppen. Viele der Betroffenen seien vor der Gewalt in Simbabwe nach Südafrika geflüchtet. Einige seien offenbar geschlagen und gefoltert worden. Das UNHCR forderte, diesen Menschen müsse Schutz gewährt werden.
Quelle: ap
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