Europa Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Brüssel (RPO). Slowenien hat am Neujahrstag die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Portugal übernommen. Die Regierung in Ljubljana (Laibach) will sich während der sechsmonatigen Präsidentschaft auf die Probleme auf dem Balkan konzentrieren - das ist vor allem die erwartete Unabhängigkeitserklärung der serbischen Provinz Kosovo.
Außenminister Dimitrij Rupel hat kürzlich Verständnis für die Unabhängigkeitsbestrebungen der albanischstämmigen Mehrheitsbevölkerung des Kosovos geäußert. Die Loslösung von Serbien betrachtet Rupel deshalb offenbar als logische Konsequenz aus dem Zerfall Jugoslawiens. "Es wird Zeit, dass die jugoslawische Krise endet, die 1991 mit einem Angriff auf Slowenien begann", sagte der slowenische Außenminister. Nur einen Tag nach der Proklamation der Unabhängigkeit durch das Parlament in Ljubljana war damals die Jugoslawische Volksarmee in Slowenien einmarschiert, anders als im benachbarten Kroatien dauerte der Krieg aber nur wenige Tage.
Daneben wird auch der Klimaschutz unter slowenischer EU-Ratspräsidentschaft ein wichtiges Thema bleiben. Anfang nächsten Jahres wird ein Vorschlag der EU-Kommission dazu erwartet, wie viel jeder einzelne Mitgliedstaat beim Ausbau erneuerbarer Energien leisten muss. Der Klimawandel werde "sicher den EU-Gipfel im März beschäftigen, vielleicht auch den im Juni", sagte Rupel. Im Bruch mit den EU-Traditionen wird die slowenische Ratspräsidentschaft keinen der beiden Gipfel im eigenen Land ausrichten, weil es keine geeigneten Konferenzorte gibt.
