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Spanien
König Felipe setzt Neuwahlen an

Spanien: König Felipe setzt Neuwahlen für den 26. Juni 2016 an
Erstmals musste ein spanischer König Neuwahlen ausrufen FOTO: dpa, lf cmm lb
Madrid. Nach dem Scheitern der Regierungsbildung hat Spaniens König Felipe VI. Neuwahlen für den 26. Juni ausgerufen. Doch herrscht große Skepsis, dass die Neuwahlen klare Mehrheiten hervorbringen und das Euro-Land aus der politischen Sackgasse holen.

Nach dem Scheitern einer Regierungsbildung hat der spanische König Felipe VI. das Parlament aufgelöst und für den 26. Juni eine Neuwahl ausgerufen. Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete er am Dienstag. Am Montag war die Frist für die Einsetzung einer neuen Regierung verstrichen. Bislang hat es in der Geschichte Spaniens noch nie eine Wahlwiederholung gegeben. Umfragen zufolge werden aber auch Neuwahlen voraussichtlich keine klaren Mehrheiten hervorbringen.

Bei den Wahlen im Dezember hatte keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit in dem 350 Sitze zählenden Parlament gewonnen, auch kam trotz Versuchen keine mehrheitsfähige Koalition zustande. Das starke Abschneiden der beiden jungen Parteien Podemos (Wir können) und Ciudadanos (Bürger) hatte die Dominanz der beiden großen Parteien - der konservativen Volkspartei PP und der sozialistischen Arbeiterpartei PSOE - beendet. Diese hatten bis dahin wechselweise das Land regiert.

Alle Versuche scheiterten

Die PP um den amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy errang im Dezember mit 123 Sitzen zwar die meisten Mandate, verlor aber die 2011 erzielte absolute Mehrheit. Die PSOE kam auf 90 Sitze. Der König hatte zunächst Rajoy beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Doch dieser sah sich angesichts der fehlenden Unterstützung seitens der anderen Parteien dazu nicht in der Lage. Rajoy plädierte für eine Koalitionsregierung mit der PSOE. Diese lehnte ein solches Bündnis aber ab.

Der Auftrag erging schließlich an PSOE-Chef Pedro Sánchez. Dieser schloss zwar einen Regierungspakt mit der liberalen Ciudadanos, die 40 Sitze gewonnen hatte. Doch konnte er sich nicht die Unterstützung der Linkspartei Podemos sichern, die 69 Mandate besitzt. Sánchez scheiterte anschließend mit seiner Kandidatur für den Posten des Ministerpräsidenten im Parlament: Bei zwei Wahlgängen fiel er im März durch. Ein letzter Versuch des PSOE-Chef für ein Bündnis kurz vor dem Ablauf der Frist am 2. Mai scheiterte ebenfalls.

(crwo/ap)
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